Wahlen in Spanien Parlament debattiert über Ernennung von neuem Regierungschef
Madrid · Bei der Parlamentswahl im Juli wurde die kopnservative Volkspartei stärkste Kraft und Alberto Núñez Feijóo wurde anschließend von König Felipe VI. mit der Regierungsbildung beauftragt. Doch es scheint schlecht um seinen Sieg zu stehen.
Vor dem Hintergrund unklarer Mehrheitsverhältnisse stimmt das spanische Parlament am Mittwoch über den neuen Regierungschef ab. Es gilt als nahezu sicher, dass Wahlsieger Alberto Núñez Feijóo von der konservativen Volkspartei (PP) die Abstimmung verlieren und keine ausreichende Mehrheit erhalten wird. Sollten die notwendigen 176 Stimmen nicht zusammenkommen, dürfte Feijóo versuchen, zumindest die Wiederwahl des amtierenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez von der sozialdemokratischen PSOE zu verhindern.
Bei der Parlamentswahl im Juli wurde die PP zwar stärkste Kraft und Feijóo wurde anschließend von König Felipe VI. mit der Regierungsbildung beauftragt. Obwohl der PP-Chef sich die Unterstützung der rechtsextremen Partei Vox sowie einer Handvoll weiterer Abgeordneter sichern konnte, fehlen ihm aber nach wie vor vier Sitze für eine Mehrheit. Das liegt nicht zuletzt an den Regionalparteien etwa aus Katalonien oder dem Baskenland. Die rechtsextreme Vox lehnt deren Regierungsbeteiligung strikt ab.