Spanien: Parlament bestätigt Mariano Rajoy als neuen Regierungschef

Spanien: Parlament bestätigt Rajoy als neuen Regierungschef

Das spanische Parlament hat am Samstag Mariano Rajoy zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. 170 Abgeordnete stimmten für ihn, 111 gegen ihn, 68 enthielten sich.

Wie vereinbart enthielten sich die meisten Sozialisten bei der Abstimmung und machten damit nach zehn Monaten politischen Stillstands den Weg für eine neue Regierung in Madrid frei. Rajoy, Vorsitzender der bürgerlichen Volkspartei, soll am Sonntag von König Felipe VI. vereidigt werden. Er steht dann einer Minderheitsregierung vor, die bei wichtigen Entscheidung auf die Unterstützung der Opposition im Parlament angewiesen ist.

Die Bildung der neuen Regierung wurde möglich, weil die oppositionellen Sozialisten eingewilligt hatten, sich bei der Abstimmung im Parlament zu enthalten. Das bescherte Rajoy die nötige Mehrheit. Hätte es bis zum Montag keine neue Regierung gegeben, hätten die Spanier ein drittes Mal innerhalb eines Jahres an die Wahlurnen gehen müssen.

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Bei den beiden vorherigen Wahlen war Rajoys PP zwar jeweils stärkste Kraft geworden, es gelang ihr aber nicht, eine regierungsfähige Koalition zu bilden. Für die spanische Politik ist ein solches Szenario Neuland, weil seit dem Ende der Diktatur immer abwechselnd die PP oder die Sozialisten alleine regieren konnten. Doch der Aufstieg von Drittparteien, den bürgerlichen Ciudadanos und der linken Protestbewegung Podemos, hatten die politische Landschaft Spaniens in den vergangenen Jahren durcheinandergewirbelt.

(felt/ap)
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