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Spanien: Autonome Gemeinschaften boykottieren royale Parlamentseröffnung

Kritik am spanischen Adel : Katalanen boykottieren Parlamentseröffnung mit Felipe VI.

Die autonomen Gemeinschaften Spaniens haben die Parlamentseröffnung durch König Felipe VI. boykottiert. Damit drückten sie ihre Ablehnung der Monarchie aus.

Nahezu 50 katalanische und andere Abgeordnete haben in Madrid die feierliche Parlamentseröffnung aus Protest gegen die Monarchie boykottiert. Ein König in der heutigen spanischen Politik sei „anachronistisch“ und dessen Position müsse abgeschafft werden, forderten die Politiker von fünf Parteien aus Katalonien, Galicien und dem Baskenland. Die Institution der Monarchie habe lediglich zum Ziel, Spaniens Einheit und Rechtssystem zu bewahren und dies Gesellschaften in Nordspanien aufzuzwingen, las der katalanische Politiker Gabriel Rufian aus einem gemeinsamen Manifest der Unabhängigkeit anstrebenden Regionalparteien vor.

Dass manche spanischen Politiker den König ablehnen, ist zwar nicht neu. Aber so viele Abgeordnete und Senatoren wie am Montag sind seit Spaniens Rückkehr zur Demokratie 1975 noch nie einer Parlamentseröffnung ferngeblieben.

Die Sozialisten von Ministerpräsident Pedro Sánchez stehen und standen auf der Seite von König Felipe VI. und dessen Vater, Carlos I. Sánchez' Koalition mit der linken Podemos wird auf die Unterstützung der separatistischen Parteien angewiesen sein, um den Haushalt für 2020 und andere wichtige Gesetze durchzubringen.

In seiner Rede an das Parlament ging Felipe nicht direkt auf die Separatisten ein. Bei ihnen steht er insbesondere seit 2017 stärker in der Kritik, als er nach dem rechtswidrigen Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien zu Geschlossenheit aufrief.

(c-st/dpa)