Treffen in Sotschi Friedenskongress für Syrien tagt ohne radikale Opposition
Sotschi · In Sotschi am Schwarzen Meer versammeln sich Syrer, um über ihr Land zu beraten. Doch nicht alle folgen der russischen Einladung. Und die Gewalt im Bürgerkrieg reißt nicht ab.
Zu einem syrischen Friedenskongress hat Russland mehrere hundert Vertreter der Regierung und der gemäßigten Opposition aus dem Bürgerkriegsland versammelt. Vertreter der bewaffneten Opposition und der Kurden boykottierten den sogenannten Kongress der Völker Syriens in Sotschi. Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, kam am Montag in den russischen Badeort am Schwarzen Meer. Westliche Staaten fehlten aber als Beobachter. Überschattet wurde der russische Versuch, ein neues Gesprächsformat zu gründen, von heftigen Kämpfen in Syrien mit vielen Toten.
"Dass einige Kräfte aus Syrien fehlen, schmälert die Bedeutung des Kongresses nicht", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow in Moskau. Auf dem Weg zu einer politischen Lösung helfe nur geduldige Arbeit. Dabei sei Sotschi ein wichtiger Schritt. Moskau will, dass bei dem Kongress alle Volks- und Religionsgruppen Syriens über eine Nachkriegsordnung beraten. Mitveranstalter sind der Iran und die Türkei. In dem seit 2011 dauernden Syrien-Konflikt, der sich zu einem Krieg mit vielen Akteuren ausgewachsen hat, sind nach UN-Angaben bislang mehr als 400.000 Menschen getötet worden.
Mehr als 300 Vertreter der syrischen Opposition erwartet
Russland hatte nach eigenen Angaben etwa 1700 Einladungen versandt. Auf dem Flughafen von Sotschi landeten auch Charterflüge aus Damaskus. Für die Opposition würden etwa 320 Vertreter erwartet, meldete die Agentur Interfax unter Berufung auf syrische Quellen. Die meisten von ihnen vertreten Kräfte, die eine Zusammenarbeit mit Präsident Baschar al-Assad nicht grundsätzlich ausschließen. So entsandte Ahmed Dscharba, der ehemalige Präsident der Syrischen Nationalkoalition, etwa 50 Anhänger, ebenso viele wie die in Frankreich lebende säkulare Politikerin Randa Kassis.
Das oppositionelle Syrische Verhandlungskomitee (HNC) boykottiert den Kongress aus Protest gegen die unbeugsame Haltung der Regierung im UN-geführten Genfer Friedensprozess. Die Einladung an das HNC bestehe aber weiter, sagte der russische Syrien-Unterhändler Alexander Lawrentjew. Syrische Kurden würden nicht organisiert, aber auf Einzeleinladung an dem Kongress teilnehmen. Am Montag trafen die Delegationen ein, die Hauptberatungen sind für Dienstag vorgesehen.
Russland plant den Kongress seit langem und hat im Januar 2017 den Entwurf einer neuen Verfassung für Syrien vorgelegt. Allerdings greifen derzeit syrische und russische Truppen Rebellenstellungen in der nordwestlichen Provinz Idlib an. Dort wurden in dieser Woche 33 Menschen getötet. Die Türkei geht militärisch gegen die Kurden in der nördlichen Region Afrin vor. Bei Luftangriffen kamen nach örtlichen Berichten seit Sonntag 25 Menschen um. In Sotschi sei keine Lösung möglich, solange Menschen in Syrien aus der Luft angegriffen würden, teilte die kurdische Autonomieverwaltung mit.
