Westerwelle trifft UN-Menschenrechtskommissarin Sicherheitsrat berät über Gewalt in Syrien

New York · Angesichts der anhaltenden Gewalt in Syrien rückt die Lage in dem arabischen Land erneut auf die Agenda des UN-Sicherheitsrats. Das Gremium kommt am Montagnachmittag in New York zu einer geschlossenen Sitzung zusammen.

August 2011: Syriens Regime greift Aktivisten in Hama an
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Auf Initiative von Deutschland, Frankreich und Großbritannien soll die UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay dort über die Lage in Syrien informieren. Vor dem Treffen gegen Mittag wird Bundesaußenminister Guido Westerwelle, der derzeit zu einem Besuch in New York ist, mit Pillay zu einem Gespräch zusammenkommen, wie aus Kreisen der deutschen Delegation verlautete.

Das Regime des syrischen Präsidenten Baschar Assad geht seit Monaten mit brutaler Gewalt gegen die Opposition vor. Allein am Wochenende kamen nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten bei Zusammenstößen mit syrischen Streitkräften mindestens 17 Menschen ums Leben. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen wurden seit dem Beginn der Proteste in Syrien mehr als 4000 Menschen getötet.

Pillay hatte Damaskus am Freitag erneut aufgefordert, internationale Beobachter ins Land zu lassen. Bislang liefen alle Appelle an Assad ins Leere.

Resolution bislang von Russland und China blockiert

Der UN-Sicherheitsrat hat Syrien bisher nur in einer Erklärung wegen der Gewalt verurteilt. Eine Resolution scheiterte am Widerstand von Russland und China, die ein Vetorecht in dem Gremium haben.

Deutschland sitzt derzeit als nicht-ständiges Mitglied im Sicherheitsrat. Gemeinsam mit den Franzosen und den Briten hatten sich die Deutschen am Freitag dafür eingesetzt, die Debatte über Syrien in dem Gremium wieder aufzunehmen und Pillay in die Runde zu laden. Der Vorstoß sorgte für heftige Debatten im Sicherheitsrat.
Die Europäer setzten sich jedoch durch. Ob die anstehende Sitzung für Bewegung sorgen wird, ist allerdings ungewiss.

(APD)
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