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Shinzo Abe: Neuwahlen im Dezember

Vorgezogene Neuwahlen im Dezember : Das japanische Parlament ist aufgelöst

Wie von Regierungschef Shinzo Abe angekündigt ist am Freitag das Parlament in Japan aufgelöst worden. Im Einklang mit Artikel sieben der Verfassung erkläre er das Unterhaus für aufgelöst, sagte Parlamentspräsident Bunmei Ibuki vor den Abgeordneten. Damit ist der Weg für vorgezogene Neuwahlen in Japan frei.

Abe hatte am Dienstag vorgezogene Neuwahlen angekündigt. Sie könnten nun bereits im Dezember stattfinden und damit zwei Jahre vor dem eigentlichen Termin. Noch für Freitag war ein Kabinettstreffen geplant, bei dem über den Wahltermin beraten werden sollte. Stattfinden sollen die Wahlen voraussichtlich am 14. Dezember.

Abe hatte unter anderem gesagt, er benötige für die geplante erneute Anhebung der Mehrwertsteuer auf zehn Prozent die Zustimmung der Bevölkerung. Am Montag hatte die Regierung zudem mitgeteilt, dass Japans Wirtschaft im dritten Quartal wieder in die Rezession gerutscht ist. Dies gilt als schwerer Rückschlag für Abe und seine Wirtschaftspolitik.

Sorge um den Yen

Unterdessen hat sich der japanische Finanzminister Taro Aso besorgt über den jüngsten Yen-Verfall geäußert. Die Landeswährung habe "zu schnell" an Wert verloren, sagte Aso am Freitag in Tokio vor Reportern. Schnelle Bewegungen, egal auf aufwärts oder abwärts, seien nicht wünschenswert, weil sie sich auf diverse andere Bereiche auswirken würden. Allerdings werde die Notenbank nicht zur Stützung der Währung in den Markt eingreifen.

Gleichwohl erholte sich der Yen nach den Äußerungen auf 117,45 Yen zum Dollar nach zuvor rund 118 Yen. Anfang der Woche war er mit 118,96 Yen auf den tiefsten Stand seit sieben Jahren gerutscht. Ende Oktober hatte die japanische Währung noch zehn Yen fester notiert. Dann aber hatte die Notenbank die Finanzmärkte mit einer Ausweitung ihrer lockeren Goldpolitik überrascht. Asos aktuelle Erklärung steht im Kontrast zu früheren Aussagen, als er gesagt hatte, ein schwacher Yen sei positiv, weil er die Gewinne exportorientierter japanischer Firmen in die Höhe treibe.

Auch Notenbank-Chef Haruhiko Kuroda hat wiederholt bekräftigt, ein schwacher Yen sei insgesamt gut für die japanische Wirtschaft. Das Land war im dritten Quartal überraschend in die Rezession gerutscht, weil sich die Bürger nach einer Anhebung der Mehrwertsteuer beim Konsum zurückhielten. Ministerpräsident Shinzo Abe hat deshalb die geplante weitere Anhebung der Steuer aufgeschoben, ein Konjunkturpaket angekündigt und Neuwahlen ausgerufen.

(AFP/REU)