Türkei drohte Aufnahme zu blockieren Nato-Generalsekretär fordert Beitrittszusage für Schweden und Finnland
Istanbul · Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Türkei aufgefordert, den Beitritt von Finnland und Schweden zu unterstützen. Denn die beiden skandinavischen Länder hätten genug getan, um die Bedenken Ankaras auszuräumen.
„Finnland und Schweden haben ihre Zusagen gegenüber der Türkei erfüllt“, sagte Stoltenberg nach Gesprächen mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu in Istanbul. Die beiden Länder seien starke Partner im gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus und würden das Verteidigungsbündnis stärken. Es sei an der Zeit, sie als Mitglieder der Nato zur begrüßen.
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Cavusoglu erklärte, der Zeitpunkt für die Aufnahme von Finnland und Schweden werde davon abhängen, wann die in einem gemeinsamen Memorandum vereinbarten Forderungen der Türkei erfüllt seien. Die Liste mit zehn Punkten wurde vor einem Nato-Gipfel im Juni vorgestellt, nachdem die Türkei wochenlang damit gedroht hatte, ein Veto gegen die Anträge aus Helsinki und Stockholm einzulegen. Cavusoglu sagte, die Türkei betrachte die neue Regierung in Schweden als entschlossener, das in Madrid unterzeichnete Memorandum zu erfüllen. Der neue schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson werde am 8. November in Ankara erwartet.
Alle 30 Nato-Mitglieder müssen das Beitrittsprotokoll offiziell ratifizieren, damit Finnland und Schweden dem Bündnis beitreten können. Nur die Parlamente in der Türkei und Ungarn haben das noch nicht getan.
Die Türkei hatte damit gedroht, eine Aufnahme von Schweden und Finnland in die Nato zu blockieren. Sie warf den beiden skandinavischen Ländern vor, türkische Sicherheitsbedenken zu ignorieren, und bestand darauf, dass sie ihre Haltung gegenüber kurdischen Rebellen und anderen Gruppen ändern, die die Türkei als Terroristen betrachtet. Ankara hatte auch die Aufhebung eines Waffenembargos gegen die Türkei gefordert.
