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Erstes westliches EU-Land: Schweden erkennt Palästina als Staat an

Erstes westliches EU-Land : Schweden erkennt Palästina als Staat an

Schweden hat am Donnerstag die Anerkennung Palästinas als eigenständigen Staat bekanntgegeben. "Die Regierung fällt heute die Entscheidung, den Staat Palästina anzuerkennen", erklärte Außenministerin Margot Wallström. Schweden ist das erste westliche EU-Land, das diese Entscheidung getroffen hat.

Die Anerkennung sei ein "wichtiger Schritt", der die Rechte der Palästinenser auf Selbstbestimmung bestätige, schrieb Wallström in einer Stellungnahme in der Tageszeitung "Dagens Nyheter". Schwedens neuer Ministerpräsident Stefan Löfven hatte die Anerkennung Palästinas bei seiner Antrittsrede Anfang Oktober angekündigt. Israel hatte dies scharf kritisiert.

Von den EU-Staaten erkannten bisher mit Malta und Zypern nur zwei kleinere und neuere Mitgliedsländer Palästina als Staat an. In London sprach sich das britische Unterhaus vor zwei Wochen ebenfalls für den Schritt aus. Das Votum ist aber nicht bindend für die Regierung.

Abbas begeistert

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat die Entscheidung Schwedens zur Anerkennung eines eigenständigen Palästinenserstaates begrüßt, während Israel diese bedauerte. Es handele sich um einen "mutigen und historischen" Schritt, sagte Abbas am Donnerstag nach Angaben seines Sprechers Nabil Abu Rudeina. Abbas rief demnach weitere Länder auf, der Entscheidung Schwedens zu folgen.

Die Entscheidung aus Stockholm sei eine Reaktion auf die "israelischen Maßnahmen in Jerusalem", sagte Abu Rudeina mit Blick auf die zunehmenden Spannungen in Ost-Jerusalem. Seit Wochen gibt es dort Zusammenstöße zwischen Palästinensern und israelischen Polizisten. International verurteilt wurden zudem die Pläne der israelischen Regierung, den Siedlungsbau in Ost-Jerusalem weiter voranzutreiben.

Israel bezeichnete die Anerkennung eines Palästinenserstaates durch Schweden am Donnerstag als "bedauerlich". Die Entscheidung stärke "extremistische Kräfte und die Verweigerungspolitik der Palästinenser", erklärte der israelische Außenminister Avigdor Lieberman.

Hier geht es zur Infostrecke: Chronologie: Das Ringen um einen Palästinenserstaat

(AFP)