Demokraten unzufrieden Schwarzenegger: Die Kraft des "Governator" schwindet
San Francisco (rpo). Für den kalifornischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger und seine Wähler scheinen die rosigen Zeiten vorbei zu sein. Gut ein Jahr nach seinem Amtsantritt schwindet die Popularität des ehemaligen Hollywood-Stars, wie aus jüngsten Umfragen hervorgeht. Politische Kommentatoren sagen denn auch, der "Governator" - wie er in Anspielung an seine Filmrollen als "Terminator" häufig genannt wird -, habe sich als ganz gewöhnlicher Sterblicher erwiesen.
Oktober: Arnold Schwarzenegger wird Gouverneur
Bei einer Erhebung zeigten sich 60 Prozent der Befragten zwar weiterhin zufrieden mit der Arbeit des von den Republikanern ins Rennen geschickten Gouverneurs, doch hat Schwarzenegger vor allem bei den Demokraten und ungebundenen Wählern an Boden verloren. Diese aber haben in Kalifornien schon immer die Mehrheit gestellt. Von den demokratischen Wählern äußerten sich 49 Prozent negativ über Schwarzenegger, vor einem Jahr waren es nur 27 Prozent. Unter den Parteiunabhängigen erhöhte sich die Quote der Unzufriedenen von 18 auf 32 Prozent.
"In Sacramento ist wieder Normalität eingekehrt", urteilt der Politikwissenschaftler Shaun Bowler von der University of California. "Die Menschen haben sich anfangs ganz auf Schwarzeneggers filmreifen Regierungsstil eingestellt, aber man kann die Gesetze der Schwerkraft nicht auf Dauer außer Kraft setzen, nur weil man ein Filmstar ist."
Der Gouverneur wird inzwischen beschuldigt, eine ganze Reihe von Versprechen nicht eingehalten zu haben. In seinem neuen Haushaltsvorschlag ist ein Defizit von sechs Milliarden Dollar (4,6 Milliarden Euro) vorgesehen, obwohl er vor seiner Wahl angekündigt hat, er werde für einen ausgeglichenen Etat sorgen. Lehrer werfen ihm vor, er habe zugesagte Bildungsmittel in Höhe von zwei Milliarden Dollar nicht ausgezahlt. Ferner soll Schwarzenegger trotz einer gegenteiligen Verpflichtung weiterhin Spenden von einflussreichen Geschäftsleuten angenommen haben. Auch hat er die demokratischen Wahlkreise bei politischen Entscheidungen offensichtlich benachteiligt, was seinem früheren Image eines unparteiischen Gouverneurs schweren Schaden zugefügt hat.
Schwarzenegger selbst hat den Abgeordneten, insbesondere denen der Demokraten, vorgeworfen, lediglich den Status quo aufrechterhalten zu wollen. Er erwarte dagegen, dass sie aktiv für Reformen einträten. Der gebürtige Österreicher war im Oktober 2003 aus einer vorgezogenen Gouverneurswahl als Sieger hervorgegangen, nachdem Amtsinhaber Gray Davis wegen wirtschaftspolitischer Verfehlungen abgewählt worden war. Ob Schwarzenegger im Jahr 2006 zur Wiederwahl antritt, steht vorerst nicht fest.
