EU-Gipfel in Brüssel gestartet: Schröder: EU-Verfassung kann platzen

EU-Gipfel in Brüssel gestartet : Schröder: EU-Verfassung kann platzen

Brüssel (rpo). Zum Auftakt des entscheidenden EU-Verfassungsgipfels in Brüssel ist nur Eines sicher: Die Verfassung ist nicht sicher. Am Donnerstagabend schloss auch Kanzler Schröder ein Scheitern nicht aus.

<

p class="text"><P>Brüssel (rpo). Zum Auftakt des entscheidenden EU-Verfassungsgipfels in Brüssel ist nur Eines sicher: Die Verfassung ist nicht sicher. Am Donnerstagabend schloss auch Kanzler Schröder ein Scheitern nicht aus.

<

p class="text">Mehrere Staats- und Regierungschefs haben sich verhalten optimistisch über die Aussichten eines Erfolges geäußert. Bundeskanzler Gerhard Schröder schränkte am Freitagmorgen in Brüssel jedoch ein: "Wir wollen eine Verfassung, aber diese Verfassung muss Substanz haben." In den ARD-Tagesthemen antwortete er auf die Frage, ob die Verfassung platzen könne: "Das kann so sein". Der amtierende EU-Ratsvorsitzende und italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi sagte, von den rund 100 offenen Punkten seien 92 bereits gelöst.

<

p class="text">"Das wird ein Kampf"

<

p class="text">Diese Beschlüsse blieben erhalten, unabhängig vom Ausgang des Gipfels, sagte Berlusconi. Zu den weiteren Beratungen erklärte er: "Wir haben Schwierigkeiten, weil jedes Land seine Interessen vertritt." Der österreichische Bundeskanzler Wolfgang Schüssel sagte: "Das ist wirklich einer der historischen Tage, und ich hoffe, dass jeder die Notwendigkeit eines Kompromisses erkennt." Der niederländische Ministerpräsident Jan Peter Balkenende erklärte: "Das wird ein Kampf, aber wir wollen ein Ergebnis haben."

<

p class="text">Auch der schwedische Ministerpräsident Göran Persson äußerte sich optimistisch. Es sei aber an der Zeit, sich die deutsche Position näher zu betrachten. In Sachen Verfassung bleibt die Stimmengewichtung bei Mehrheitsentscheidungen die strittigste Frage. Während vor allem Deutschland und Frankreich auf der Umsetzung der im Konventsentwurf vorgesehenen doppelten Mehrheit bestehen, die die Bevölkerungszahl bei der Stimmengewichtung stärker berücksichtigt, wollen Polen und Spanien an dem umstrittenen Vertrag von Nizza festhalten, der ihnen Vorteile verschafft.

<

p class="text">Arbeitsfrühstück vor Gipfel-Auftakt

<

p class="text">Vor dem Gipfel kamen Bundeskanzler Schröder, der britische Premierminister Tony Blair und der französische Staatspräsident Jacques Chirac zu einem separaten Arbeitsfrühstücks zusammen. Großbritannien hat sich in der Frage der Stimmengewichtung noch nicht eindeutig festgelegt. Der polnische Ministerpräsident Leszek Miller hat aber mehrfach versucht, Blair auf seine Seite zu bringen.

Die Verhandlungen über die Verfassung sollten erst am späten Nachmittag beginnen. Zuvor wollten die EU-Chefs zunächst über andere Themen beraten. Dabei dürften eine Wachstumsinitiative zur Ankurbelung der Wirtschaft und die umstrittene US-Haltung beim Wiederaufbau Iraks im Mittelpunkt stehen. An den Beratungen nehmen auch die EU-Außen- und Finanzminister teil. Der Ausgang des Treffens ist genauso ungewiss wie der Zeitpunkt, an dem der Gipfel endet. .

Mehr von RP ONLINE