Reaktion auf Exportstopp Saudi-Arabien braucht deutsche Rüstungsgüter nicht
Berlin · Irritiert hat Saudi-Arabien auf den deutschen Rüstungsexportstopp für die am Jemen-Krieg beteiligten Länder reagiert. Der saudische Außenminister Adel al-Dschubair nannte die Entscheidung der Bundesregierung in einem Interview "seltsam".
Er machte aber gleichzeitig deutlich, dass sein Land nicht auf deutsche Waffen angewiesen sei. "Wir brauchen eure Rüstungsgüter nicht. Wir werden sie woanders finden", sagte er an die Adresse Deutschlands.
Union und SPD haben sich in den Koalitionsverhandlungen auf einen Exportstopp für alle Länder verständigt, die "unmittelbar" am Jemen-Krieg beteiligt sind. Saudi-Arabien führt eine Allianz von neun Staaten an, die seit 2015 in dem ärmsten Land auf der arabischen Halbinsel gegen die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen kämpft.
Union und SPD hatten den Exportstopp bereits in ihren Sondierungsgesprächen über eine neue große Koalition vereinbart. Die Bundesregierung erklärte daraufhin bereits Mitte Januar, dass sie keine Exportentscheidungen mehr treffen werde, die dieser Vereinbarung widerspreche. Im Klartext bedeutete das, dass bereits jetzt keine Genehmigungen mehr für Exporte nach Saudi-Arabien erteilt werden.
Das ölreiche Saudi-Arabien zählte bisher zu den wichtigsten Empfängerländern deutscher Rüstungsgüter außerhalb von EU und Nato. Wegen der Menschenrechtslage in dem Königreich sind Rüstungsexporte dorthin aber schon seit Jahrzehnten höchst umstritten.
