Bekannte US-Radiosender: Russland stuft neun Medien als "ausländische Agenten" ein

Bekannte US-Radiosender: Russland stuft neun Medien als "ausländische Agenten" ein

Das Justizministerium in Moskau hat neun US-Medien zu sogenannten ausländischen Agenten erklärt. Auf der Liste stehen etwa die Sender Voice of America sowie Radio Free Europe/Radio Liberty. Die Einstufung dürfte deren Arbeit vor Ort erschweren.

Durch das Gesetz wird die Arbeit der aus ausländischen Staatsmitteln finanzierten Medien stark eingeschränkt. Erwartet wird, dass dies einen höheren bürokratischen Aufwand für die Arbeit in Russland bedeutet. Die russische Duma und der Föderationsrat hatten der umstrittenen Änderung im November zugestimmt. Das Ministerium hatte daraufhin mehrere Medien benachrichtigt, dass sie von dem neuen Gesetz betroffen sein könnten.

Die Novelle orientiert sich an einem international kritisierten Gesetz von 2012, das Nichtregierungsorganisationen vorschreibt, sich als "ausländische Agenten" zu kennzeichnen, wenn sie Geld aus dem Ausland erhalten. Viele werten dies als Stigma für ihre Arbeit.

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Moskau betont jedoch, dass es mit dem Gesetz lediglich auf eine ähnliche Maßnahme der USA gegen den russischen Auslandssender RT reagiert.

(vek)