Bürgermeisterwahl in Istanbul Erdogans Ende naht
Düsseldorf/Istanbul · Ekrem Imamoglu (CHP) hat bei der Bürgermeisterwahl in Istanbul einen historischen Sieg errungen. Damit ist das Ende der Ära Erdogan eingeleitet und das türkische Volk hat sich seiner Rolle als Souverän vergewissert. Eine Analyse.
Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne, sagt Hermann Hesse. Wer sich am Sonntagabend Szenen aus Istanbul anschaute, gewann allerdings den Eindruck, dass es nicht nur der Anfang ist, dem ein Zauber innewohnt. Man wollte Hesse zustimmen und ergänzen: Jeder Erkenntnis wohnt ein Zauber inne – insbesondere der Selbsterkenntnis.
Ekrem Imamoglu, Bürgermeisterkandidat der links-säkularen Oppositionspartei CHP, hatte sich am 23. Juni mit mehr als 54 Prozent der Stimmen gegen den Kandidaten der Regierungspartei AKP durchgesetzt – erneut. Eigentlich war Imamoglu bereits im März gewählt worden, doch die Abstimmung wurde auf Druck der Partei von Präsident Recep Tayyip Erdogan annulliert.
Das Bedeutsamste an dem fulminanten zweiten Sieg der Opposition über die Regierungspartei ist nicht der Sieg an sich. Es ist auch nicht die Niederlage des türkischen Präsidenten Erdogan. Es ist das – im wörtlichsten Sinne – Selbstbewusstsein, das die türkische Bevölkerung zurückerlangt hat. Das Bewusstsein darüber, dass es nicht nur eine zu regierende Menschenmenge, ein Konsument politischer Prozesse, Objekt staatlicher Institutionen ist, sondern ein selbstständiger Akteur – mehr noch: der Souverän ist.
Und so steht im Zentrum dieses Wahlsiegs nicht Imamoglu – so gescheit, vielversprechend, gut oder schlecht man ihn auch finden mag. Im Zentrum steht das Volk, das nach 25 Jahren AKP-Regierung (in Istanbul), angesichts einer immer undemokratischer und illiberaler agierenden Regierung, nach systematischer Unterdrückung und Abkehr von rechtsstaatlichen Prinzipien sich plötzlich konfrontiert sieht mit der eigenen Macht. Einer Macht, die man schon fast vergessen hatte.
Es ist ein breites Bündnis, das den Zauber dieser Selbsterkenntnis spüren durfte. Es sind die Kurden und die Republikaner, die Frommen und die Atheisten, die Links-Liberalen und die Traditionellen, die Jungen und die Alten – im Prinzip sind es all die, die von der AKP-Regierung systematisch unterdrückt wurden, und jene, die dieser Unterdrückung nicht mehr tatenlos zusehen wollten. Und es ist eine Front alter Bekannter. Denn diese Menschen haben schon einmal Seite an Seite gegen die autoritäre Politik Erdogans aufbegehrt: während der Gezi-Park-Proteste im Jahr 2013. Jene Protestwelle, die mit Demonstrationen gegen ein geplantes Bauprojekt auf dem Gelände des Gezi-Parks in Istanbul begann, sich infolge gewaltsamer Polizeieinsätze auf mehrere türkische Großstädten ausbreitete und allein in Istanbul mehr als eine Million Menschen gegen die als autoritär empfundene Politik der AKP auf die Straßen brachte.
Aus dieser Bewegung mag sich keine klare Organisation herauskristallisiert haben, doch die Erfahrung, die Energie und das Wissen darüber, mit wem man Bündnisse zu schließen in der Lage ist, und welche Differenzen überbrückt werden können, wenn das Verbindende stark genug ist, dieses Wissen ist nicht verloren gegangen.
Und so herrschte am Sonntag bei diesen Menschen Freude, ja, aber es herrschte auch Überraschung. Eine Gruppe, die sich nach Gezi an das Verlieren bereits fast gewöhnt hatte, überraschte sich selbst mit einem klaren Regierungsauftrag an einen Oppositionellen – so deutlich, wie es sich die Wenigsten getraut hatten, vorherzusagen.
Wenn der eigentliche Sieger dieser Wahl die Istanbuler Bürger sind, ist Ekrem Imamoglu ihr Beauftragter. Und dessen scheint sich der 49-jährige Polit-Shootingstar auch bewusst zu sein. Seine Partei, die CHP, speist ihr Selbstverständnis aus den Leitlinien des Staatsgründers Mustafa Kemal Atatürk. Insofern gehört das Zitieren Atatürks zum politischen Standard für Imamoglu. Am Sonntag entschied er sich mehrere Male für ein Zitat, dessen Kraft in seiner Klarheit liegt: „Egemenlik kayitsiz sartsiz millentindir“ – heißt: Der Souverän ist ohne jede Bedingung allein das Volk. Zwar steht dieses Zitat auch zentral in goldenen Lettern im türkischen Parlamentssaal in Ankara. Doch am Sonntag sind diese wie eingestaubt wirkenden alten Worte zu Leben erwacht. Und es spricht für Imamoglus politisches Gespür, dass er dieses Zitat wählte und den demokratischen Prozess der Wahlen zum Star des Abends machte statt sich selbst.
Und wo es einen Sieger gibt, da gibt es auch einen Verlierer: Recep Tayyip Erdogan. Es kann bereits jetzt als historisch gelten, wie sehr sich der Präsident verzockt hat. Er hat es geschafft, die eine Peinlichkeit – eine Wahl zu annullieren, weil er sie verloren hat – zu übertreffen durch eine andere Peinlichkeit: auch beim zweiten Wahlgang zu verlieren – krachender als zuvor. Dass bei der zweiten Wahl deutlich mehr Menschen für Imamoglu abgestimmt haben, zeigt, wie weit sich Erdogan von der Bevölkerung entfernt hat, wie wenig er sie noch einzuschätzen vermag. Die zusätzlichen Stimmen für Imamoglu muss man so interpretieren, dass am 31. März die Menschen noch gegen Erdogans Politik wählten, am vergangenen Sonntag indes gegen Erdogan. Ob er sich dessen bewusst ist? Wahrscheinlich. Erstmals verzichtete er am Sonntag auf seine traditionelle Balkonrede nach Wahlen. Sein Ende naht. Er wird sich noch ein wenig wehren, ein wenig hetzen, versuchen, von seinem Niedergang abzulenken – ihn aufzuhalten, wird ihm nicht mehr gelingen. Dafür ist sich die Bevölkerung nun ihrer Macht zu sicher.
Und was ist schon das Schlimmste, was passieren kann, wenn man sich seiner Macht bewusst wird? Größenwahnsinnig werden? Nun, das ist das Schöne an der Demokratie: Dass sie von einer Gesellschaft lebt, die ihre demokratische Macht kennt, nutzt und zelebriert. Das Volk ist der einzige Souverän, dem ein bisschen demokratischer Größenwahn durchaus zu gönnen ist.
