Nach Affäre seiner Ehefrau Robinson kündigt Rücktritt auf Zeit an
Belfast (RPO). Nordirlands Regierungschef Peter Robinson legt nach den Berichten über die Affäre seiner Frau vorübergehend seine Ämter nieder. Der Liebhaber der Präsidentengattin soll durch sie finanzielle Begünstigungen erhalten haben.
Nordirland: Seitensprung wird zur Staatsaffäre
Robinson werde eine sechswöchige Auszeit nehmen, teilte der nordirische Parlamentspräsident William Hay am Montag in Belfast mit. Seine Frau Iris begab sich unterdessen in psychiatrische Behandlung.
Robinson werde während der Auszeit von Unternehmensministerin Arlene Foster vertreten, sagte Hay. In der ersten Sitzung des Parlaments in Belfast nach den Weihnachtsferien sollte sich Robinson noch am Montag vor den Abgeordneten erklären. Die katholische Sinn Fein, Koalitionspartner von Robinsons protestantischer Partei DUP, hatte die Affäre um Robinson in einem Eilantrag auf die Tagesordnung gesetzt.
Vor wenigen Tagen war bekannt geworden, dass die 60-Jährige Iris Robinson 2008 eine Affäre zu einem damals 19-Jährigen unterhielt. Robinson, die ebenfalls Politikerin ist, soll ihrem Liebhaber zu Zuschüssen in Höhe von 50.000 Pfund (56.000 Euro) für die Eröffnung eines Cafés verholfen haben. Dabei machte sie laut Medienberichten allerdings nicht öffentlich, dass sie auch privat mit dem Antragsteller bekannt war. Die DUP forderte sie deshalb auf, ihre Mandate im britischen Parlament sowie in der nordirischen Regionalvertretung abzugeben.
Robinson bestreitet Wissen über Geldvergabe
Peter Robinson bestreitet, über die unsaubere Vergabe des Geldes Bescheid gewusst zu haben. In diesem Fall hätte er die zuständigen Behörden benachrichtigen müssen. Sinn Fein-Chef Martin McGuinness verlangte, dass Robinson die Vorwürfe aufkläre. Die DUP stellte sich am Montag hinter den Regierungschef.
Robinson hatte am späten Sonntagabend mitgeteilt, seine Frau habe sich in psychiatrische Behandlung begeben. Sie werde in einer Klinik in Belfast derzeit "intensiv" betreut, erklärte der Regierungschef, um Spekulationen über den Aufenthaltsort seiner Frau zu beenden. Iris Robinson leidet seit längerem unter schweren Depressionen und versuchte nach Angaben ihres Ehemannes im vergangenen März, sich das Leben zu nehmen.
Experten befürchten politische Krise
Die Affäre um Robinson könnte die seit Monaten schwelenden Streitigkeiten zwischen Sinn Fein und die DUP weiter anheizen. "Die brutale Wahrheit ist, dass wir in Nordirland bereits vor den Robinson-Enthüllungen auf eine gefährliche politische Krise zusteuerten", schrieb der Irland-Experte und Mitglied des britischen Oberhauses, Paul Bew, am Montag in der Zeitung "The Times". Katholiken und Protestanten streiten seit Monaten über Einzelheiten der geplanten Übertragung von Polizei- und Justizbefugnissen von London an die nordirische Provinzregierung.
Großbritanniens Premierminister Gordon Brown verfolgte die Entwicklung nach Angaben seines Sprechers aufmerksam. Brown habe in den vergangenen Tagen mit führenden Politikern in Nordirland gesprochen. Ziel der Regierung in London sei es, den Prozess der Kompetenzübertragung an Nordirland abzuschließen.
Nach Jahrzehnte langem Bürgerkrieg hatten Protestanten und Katholiken am Karfreitag 1998 ein Abkommen geschlossen, aus dem im Mai 2007 schließlich eine gemeinsame Regierung hervorging. Über Einzelheiten der Machtteilung liegen beide Seiten im Streit.
