1. Politik
  2. Ausland

Regierungsbildung in Italien: Fünf-Sterne-Chef Di Maio irritiert mit Drohung

Regierungsbildung in Italien : Fünf-Sterne-Chef bringt neue Koalition in Gefahr

In Italien könnte es doch noch zu vorgezogenen Wahlen kommen. Luigi Di Maio stellt überraschend Bedingungen, die zwingend in das Regierungsprogramm übernommen werden müssten, sonst platze die Koalition.

Bei der Bildung einer neuen Regierung in Italien hat die populistische Fünf-Sterne-Bewegung die Sozialdemokraten (PD) unter Druck gesetzt. Sterne-Chef Luigi Di Maio stellte am Freitag Bedingungen, die die Sozialdemokraten akzeptieren müssten, andernfalls gebe es keine Koalition. „Entweder wir einigen uns auf unsere Programmpunkte oder wir machen nicht weiter“, sagte Di Maio nach Gesprächen mit dem amtierenden Ministerpräsidenten Giuseppe Conte. Wenn ihre Bedingungen nicht ins Regierungsprogramm übergingen, „wäre es besser, so schnell wie möglich wieder wählen zu gehen“. Der PD-Vize-Chef, Andrea Orlando, nannte Di Maios Aussagen „unfassbar“.

Nach dem Scheitern der Allianz mit der rechten Lega arbeiten die Sterne an einer Regierungsbildung mit den Sozialdemokraten. Conte muss derzeit ein Kabinett zusammenstellen.

(chal/dpa)