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Rasmussen: "Werden Nato-Präsenz in Osteuropa bedeutend erhöhen"

Vor dem Gipfel in Wales : Nato-Chef: Werden Präsenz in Osteuropa bedeutend erhöhen

Der Westen reagiert auf die Spannungen im Osten Europas: Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat Pläne der Allianz bekräftigt, angesichts des anhaltenden Konflikts mit Russland ihre Präsenz in Osteuropa bedeutend zu verstärken.

"Die größte Verantwortlichkeit der Nato bleibt es, unsere Bevölkerung und unser Gebiet zu schützen und zu verteidigen", sagte Rasmussen am Montag in Brüssel. Entsprechende Beschlüsse will die Allianz auf ihrem Gipfeltreffen Ende der Woche in Wales fassen. "Das wird ein entscheidender Gipfel in der Geschichte der Nato sein", fügte der Däne hinzu.

Die Nato-Staaten kommen am Donnerstag und Freitag zu einem Gipfeltreffen in Wales zusammen, das ganz im Zeichen des Konflikts mit Russland steht. Die Allianz wolle einen Aktionsplan beschließen, mit dem sie ihre Präsenz in Osteuropa und ihre Reaktionsfähigkeit bei Krisen "bedeutend" erhöhen will, wie Rasmussen ankündigte. Dies hatten besonders die aufgrund des Vorgehens Russlands in der Ukraine höchst besorgten osteuropäischen Alliierten gefordert.

"Der Plan wird sicherstellen, dass wir die richtigen Truppen und die richtige Ausrüstung zum richtigen Zeitpunkt am richtigen Ort haben", sagte Rasmussen. Dazu gehörte mehr "sichtbare" Präsenz der Nato in Osteuropa, und zwar "so lange wie nötig". Geplant ist aber auch der Ausbau der Infrastruktur wie Häfen und Flughäfen in manchen Mitgliedstaaten.

Zudem soll die bereits bestehende Nato-Reaktionsstreitmacht - die "Nato Response Force" (NRF) im Jargon der Allianz - eine zusätzliche "Speerspitze" erhalten. Das sei eine bis zu mehrere tausend Soldaten umfassende Einsatztruppe, die bei Bedrohungen innerhalb von "wenigen" Tagen einsatzbereit sei, sagte Rasmussen. Jeder möglicher Aggressor müsse wissen, dass er bei einem Angriff auf ein Nato-Land "nicht nur auf die nationalen Truppen trifft, sondern auf Nato-Truppen", warnte Rasmussen. Die darin eingesetzten Soldaten sollen in Rotation von den Nato-Staaten gestellt werden.

Rasmussen bekräftigte aber, die Allianz werde an der Nato-Russland-Gründungsakte festhalten, obwohl Russland gegen die Grundprinzipien des Abkommens verstoße. In dem Vertrag von 1997 wird die Kooperation zwischen der NATO und Russland und die Stationierung von Truppen festgelegt. Die Nato sagt darin zu, nicht dauerhaft Kampftruppen in Osteuropa zu stationieren. Zudem heißt es direkt am Anfang des Vertrags: "Die Nato und Russland betrachten einander nicht als Gegner." Angesichts des Konflikts mit Moskau drängen Medienberichten zufolge mehrere Nato-Staaten darauf, den Vertrag aufzukündigen.

"Wir müssen uns heute der Tatsache stellen, dass Russland die Nato nicht als Partner sieht", räumte Rasmussen ein. Moskau betrachte die Nato als Gegner. Er bedauere dies, sagte der Generalsekretär des Bündnisses. "Wir müssen uns dieser Lage anpassen." Mit Blick auf den Aktionsplan betonte er aber: "Alle Maßnahmen, die wir entscheiden werden, um unsere gemeinsame Verteidigung zu stärken, werden in voller Übereinstimmung mit der Nato-Russland-Gründungsakte sein."

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(DEU)