US-Präsident besucht Palästinenser: Raketenbeschuss zum Besuch von Obama

US-Präsident besucht Palästinenser : Raketenbeschuss zum Besuch von Obama

Am zweiten Tag der Nahost-Reise von US-Präsident Obama geht es vor allem um den stockenden Friedensprozess. Militante Palästinenser feuerten am Morgen Raketen auf Südisrael.

Nach der Charme-Offensive von US-Präsident Barack Obama in Israel steht ihm am Donnerstag ein eher ungemütlicher Besuch im Westjordanland bevor. Die Enttäuschung bei den Palästinensern über seinen engen Schulterschluss mit den Israelis ist groß. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat sich selbst und der Palästinensischen Autonomiebehörde Stellungnahmen vor dem Kurzbesuch zwar untersagt.

Viele Palästinenser sind verbittert

Aber die Menschen auf der Straße machen keinen Hehl aus ihrer Verbitterung: "Er wird uns nichts mitbringen. Vielleicht stürzt er ja auf dem Weg hierher ab", meinte ein Busfahrer in Ramallah sarkastisch. "Wir sind hier, um Obama zu sagen, dass er wegen seiner Unterstützung für Israel nicht willkommen ist", sagte ein Teilnehmer einer Demonstration wenige Tage vor dem Besuch.

Ein Großaufgebot an Polizei hielt eine Gruppe von etwa 150 Demonstranten auf Distanz, die gegen Obamas Besuch protestierten. Bereits in den Tagen zuvor hatte es im Westjordanland und im Gazastreifen sporadische Kundgebungen gegeben. In Ramallah und Bethlehem wurden Plakate mit Obamas Konterfei verunstaltet und mit abschätzigen Kommentaren versehen. Palästinenserführer werfen Obama Untätigkeit im Nahost-Konflikt vor. Ihrer Auffassung nach haben die USA den palästinensischen Traum vom eigenen Staat beiseitegeschoben.

Dass der mächtigste Mann der Welt vier Jahre lang die Israelis nicht an den Verhandlungstisch bringen konnte, ja nicht einmal zu einem Siedlungsstopp bewegen, erfüllt die Palästinenser mit Bitterkeit. Ihr Traum vom Ende der seit mehr als 45 Jahren andauernden israelischen Besatzung und dem Leben in einem eigenen Staat scheint in unerreichbare Ferne zu rücken. Und diese Frustration könnte in neue Gewalt umschlagen, fürchten auch viele Israelis.

Zwei-Staaten-Lösung als einziger Weg zum Frieden

Obama selbst beginnt den Tag noch in Jerusalem mit einer Besichtigung der Schriftrollen vom Toten Meer und dem Besuch einer israelischen Hightech-Ausstellung. Erst danach folgt der kurze Abstecher zu den Palästinensern.

Noch in Washington hatte Obama schon unmissverständlich klargestellt, dass er während seiner Nahostreise keinen neuen Friedensplan vorstellen werde. Ihm gehe es darum, zuzuhören, mit den Menschen zu sprechen. Wesentlich wichtiger ist ihm aber das Verhältnis zu Israel sowie die Entschärfung des Atomkonflikts mit dem Iran und ein Ende des Blutvergießens in Syrien.

Bei den Gesprächen in Ramallah wird Obama sein Bekenntnis zur Zwei-Staaten-Lösung als einzigem Weg zu einem dauerhaften Frieden wiederholen. Und zugleich vor einseitigen Schritten der Palästinenser bei den Vereinten Nationen oder dem Ausbau israelischer Siedlungen im Westjordanland warnen. Unwahrscheinlich aber, dass er seine Bemühungen um eine Verbesserung der amerikanisch-israelischen Beziehungen durch Kritik an der Regierung in Jerusalem gleich wieder durchkreuzen wird.

Raketenbeschuss aus Gaza

Nach einem Treffen mit Abbas in dessen Amtssitz Mukata stand noch eine Begegnung mit Jugendlichen sowie mit Ministerpräsident Salam Fajad auf dem Terminplan. Auch dabei dürfte es eher kritische Fragen geben. In Jerusalem will er eine Rede vor Hunderten Studenten und anderen geladenen Gästen halten.

Nach den politischen Gesprächen wird Obama an einem Kulturprogramm mit jungen Palästinensern teilnehmen. Der Besuch in den Palästinensergebieten soll nur gut vier Stunden dauern. Dann steht schon der Rückflug nach Israel an. Ramallah ist nach Jerusalem die zweite Station auf Obamas Nahostreise.

Ungeachtet des Obama-Besuchs haben militante Palästinenser am Morgen mindestens vier Raketen aus dem Gazastreifen in Richtung Südisrael abgefeuert. Das meldete die israelische Polizei am Donnerstagmorgen. Eine schlug demnach in der Grenzstadt Sderot im Hof eines Hauses ein und richtete dort Sachschaden an. Verletzt wurde niemand. Eine weitere landete auf offenem Gelände. Die beiden anderen Raketen hätten das israelische Gebiet nicht erreicht und seien noch innerhalb des Gazastreifens niedergegangen.

Seit dem blutigen Schlagabtausch zwischen Israel und der im Gazastreifen herrschenden Hamas im November hatten die Raketenangriffe dieser Art fast vollständig aufgehört.

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(dpa/felt)