Einreiserecht Rechte US-Organisation zettelt Rechtsstreit um Prinz Harrys Visum an
Washington · Unter Donald Trump hat die rechte Heritage Foundation mächtig Einfluss auf die Migrationspolitik der USA genommen. Nun verlangt sie eine Veröffentlichung von Prinz Harrys Visumsantrag.
Juristisches Gezerre um den Visumsantrag von Prinz Harry in den USA: Eine rechtskonservative US-Stiftung hat infrage gestellt, ob die Einwanderungsbehörden der Vereinigten Staaten Prinz Harrys Einreiseantrag ordnungsgemäß bewilligt haben - und ob der 38-Jährige dort wahrheitsgemäße Angaben gemacht hat. Die Einwanderungsunterlagen sollten öffentlich gemacht werden, forderte die Heritage Foundation am Dienstag vor einem Gericht in Washington.
Die Heritage Foundation kämpft seit Jahren gegen das amerikanische Einwanderungs- und Einbürgerungsrecht. Unter anderem will die rechte Organisation ein Ende der automatischen Staatsbürgerschaft für in den USA geborene Menschen herbeiführen.
Die Veröffentlichung der Memoiren des britischen Prinzen Harry nimmt die Organisation zum Anlass für einen Rechtsstreit. Weil Harry darin von früherem Drogenkonsum berichtet, verlangt der konservative Think Tank Einblick in die von Harry eingereichten Einwanderungsunterlagen.
Die USA fragen bei Visumsanträgen routinemäßig nach Drogenkonsum. Das Eingeständnis eines früheren Drogenkonsums führt aber nicht zwangsläufig zu einem Einreise- oder Aufenthaltsverbot. Dennoch hat die Heritage Foundation eine Anfrage an das US-Heimatschutzministerium gerichtet, Harrys Einwanderungsunterlagen einsehen zu dürfen. Es bestehe ein „intensives öffentliches Interesse“ daran, ob er während des Antragsprozesses eine bevorzugte Behandlung erfahren habe, hieß es. Das Ministerium war der Aufforderung nicht nachgekommen und hatte darauf verwiesen, dass es zur Veröffentlichung der Unterlagen keine Zustimmung Harrys gebe.
Ob die Unterlagen tatsächlich freigegeben werden, ist noch nicht entschieden. Der Richter gab dem Heimatschutzministerium eine Frist bis kommenden Dienstag, um zu entscheiden, wie es sich in der Sache verhalten will, wie der US-Sender CNN berichtete.
Prinz Harry selbst ist nicht Teil des Verfahrens zwischen der Stiftung und dem US-Ministerium und war entsprechend auch nicht anwesend. Die Anhörung in Washington fand zufällig zu einem Zeitpunkt statt, als der Herzog von Sussex selbst in London im Zusammenhang mit einer anderen Klage aussagte, die er gegen britische Zeitungen eingereicht hatte.
Der Herzog von Sussex war 2020 mit seiner Frau Meghan nach Südkalifornien gezogen. Im Januar veröffentlichte er das Buch „Reserve“ und beschrieb darin unter anderem, dass er ab seinem 17. Lebensjahr mehrmals Kokain genommen habe, um „sich zu fühlen“ und „anders zu sein“. Er gab auch zu, Cannabis und psychedelische Pilze konsumiert zu haben.
