Datum festgelegt Präsidentschaftswahl in Russland am 17. März

Moskau · Die russische Bevölkerung wählt im kommenden Frühjahr einen neuen Präsidenten. Ob Staatschef Wladimir Putin erneut antritt, wurde bisher nicht bekannt gegeben.

Staatschef Wladimir Putin hat bislang nicht öffentlich bekundet, erneut kandidieren zu wollen.

Staatschef Wladimir Putin hat bislang nicht öffentlich bekundet, erneut kandidieren zu wollen.

Foto: AP/Sergei Karpukhin

Die russischen Abgeordneten haben einen Termin für die Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr festgelegt. Gewählt werden soll demnach am 17. März 2024. Staatschef Wladimir Putin hat bislang nicht öffentlich bekundet, erneut kandidieren zu wollen. Es wird jedoch erwartet, dass er dies in den kommenden Tagen tun wird. Im Falle eines Wahlsiegs wäre es Putins fünfte Amtszeit als Präsident.

Nach den von ihm initiierten Verfassungsreformen wäre der 71-Jährige zu zwei weiteren Amtszeiten von jeweils sechs Jahren berechtigt. Angesichts der umfassenden Kontrolle Putins über das politische System in Russland gilt sein Wahlsieg im Falle einer Kandidatur als weitgehend gesichert. Prominente Kritiker, die ihn herausfordern könnten, befinden sich entweder im Gefängnis oder im Exil. Die meisten unabhängigen Medien wurden verboten.

Weder das kostspielige militärische Vorgehen in der Ukraine noch ein gescheiterter Aufstand der Privatarmee Wagner unter deren bei einem Flugzeugabsturz unter unklaren Umständen zu Tode gekommenem Chef Jewgeni Prigoschin scheinen die hohen Zustimmungswerte nachteilig beeinflusst zu haben, die Putin von unabhängigen Meinungsforschungsinstituten bescheinigt werden. Mit einem Wahlsieg im kommenden Jahr könnte der Kremlchef bis mindestens 2030 an der Macht bleiben.

(albo/dpa)
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