Russland Die große Drei-Stunden-Putin-Show
Moskau · Preissteigerungen und Lohnkürzungen machen vielen Russen zu schaffen. Doch in seiner jährlichen Ein-Mann-Show verbreitet Präsident Putin Optimismus. Hinter den Panama-Papers vermutet er amerikanische Drahtzieher.
Die "Direkte Leitung" zum Präsidenten brachte erst nach einem Jahr für Dmitri Tjurischew spürbare Konsequenzen. 2015 hatte der Bauarbeiter an dem jährlich stattfindenden mehrstündigen Gedankenaustausch zwischen Volk und Führung teilgenommen.
Er beschwerte sich im letzten Jahr, dass er und seine Kollegen auf der Baustelle des Weltraumbahnhofs im sibirischen "Wostotschnij" monatelang keinen Lohn erhalten hätten. Der Präsident versprach, der Sache persönlich nachzugehen.
Als im März immer noch nichts geschehen war, kündigte Tjurischew öffentlichen Protest an. Der war für gestern geplant. Stattdessen wurde der Bauarbeiter am Vorabend in Ussurisk in Gewahrsam genommen. Die Anklage lautet: unflätiges Verhalten - sprich Mutterflüche - im öffentlichen Raum. Der Dialog misslang.
Auch jetzt sprach der Kremlchef wieder dreieinhalb Stunden mit dem Volk. Die tour d'horizone reichte von Syrien bis zu gestiegenen Arzneimittelpreisen. Wladimir Putin war bester Laune, sah erholt aus und schien an den Panama-Papers nicht zu leiden. Dem Publikum vermittelte er den Eindruck, die Wirtschaftskrise dürfte zwar noch anhalten, doch mit einem Schrumpfen des Bruttoinlandsproduktes von 0,3 Prozent 2016 sei das Maß noch erträglich. Putin weigert sich, die Einsicht einer systemischen Krise zuzulassen. Auch das Publikum murrte nicht.
Wie immer war der Doktor der Wirtschaftswissenschaften bestens präpariert und bestach durch Detailwissen, das sich früher im Nachhinein jedoch zuweilen auch als aus den Fingern gesogen herausstellte. Ein Faktencheck findet offiziell nicht statt. Gegenüber dem Westen und der Ukraine wiederholte der Präsident nur bekannte Positionen. Dafür wartete er diesmal aber auch nicht mit Verschreckendem auf.
Gegenüber den USA gab sich Wladimir Putin gemäßigt. Die Regierung in Washington müsse sich von ihren Großmachtambitionen verabschieden und Moskau als gleichwertigen Partner akzeptieren. Bei Themen wie dem Kampf gegen den Terrorismus, dem iranischen Atomprogramm und Abrüstung sei dies trotz aller Differenzen auch gelungen. Wenn die USA Respekt zeigten," werden wir immer in der Lage sein, Lösungen zu finden, die jeden zufriedenstellen", sagte Putin.
Bei den Panama-Papers, deren Erwähnung der Kreml eingeplant hatte, schrieb Putin den USA gleichwohl die Rolle des Hinterlistigen zu: "Wir wissen, dass Mitarbeiter der amerikanischen Institutionen damit zu tun haben", so Putin. Auch bei der "Süddeutschen Zeitung", die zum Recherchekonsortium gehört, will der Kremlchef eine US-Spur entdeckt haben.
Diesmal galt die Aufmerksamkeit des Therapeuten vor allem Auswirkungen der wirtschaftlichen Krise im Innern. Arbeitslosigkeit, Preissteigerungen und ausbleibende Lohnzahlungen nahmen viel Zeit ein. Nun darf man sich dies aber nicht wie einen offenen Schlagabtausch vorstellen.
Die Zeitung RBK berichtete, dass die handverlesenen Fragesteller zwei Tage in einem Erholungsheim der Präsidialadministration am Rande Moskaus auf Fragen und Verhalten vorbereitet wurden. Sie durften auch vor der Veranstaltung nicht nach Moskau fahren. Vor allem war ihnen aber aufgetragen worden, mit niemandem "auch nicht mit Verwandten über die Vorbereitungen zu sprechen", schrieb RBK.
Laut Kreml hatte die Bevölkerung im Vorfeld auf der Kreml-Website die meisten Fragen zum Zustand der Straßen und der leidigen kommunalen Wohnungswirtschaft gestellt. Rubelverfall und Krise hätte die Menschen weniger interessiert, hieß es. Dem folgte auch die Inszenierung der Putin-Show.
Eine Umfrage des Lewada Meinungsforschungsinstituts stellte unterdessen diese Woche fest, dass Krise, Rubel, Ölpreisverfall und die Strategie, mit der der Kreml der Malaise zu entkommen gedenke, den Fragestellern heftig unter den Nägeln brannte. Sachdienliche Hinweise gab es dazu vom Präsidenten nicht. Die Taktik war durchsichtig: Probleme sollten auf untere Verwaltungsebenen abgewälzt werden. So als hätte der Kreml mit den Schwierigkeiten des alltäglichen Lebens nichts zu tun.
Unmittelbar nach der Veranstaltung machte die Nachricht die Runde: Es gäbe Versuche, die Mediaholding RBK zum Verkauf zu zwingen.
