Präsident Ruhani sieht europäische Soldaten in Nahost in Gefahr

Drohungen aus dem Iran : Präsident Ruhani sieht europäische Soldaten in Nahost in Gefahr

Eskaliert die angspannte Lage im Iran weiter? Nun hat der iranische Präsident Ruhani weitere Schritte angedeutet und gesagt, europäische Soldaten im Nahen Osten könnten in Gefahr sein.

Im Streit um das Atomabkommen droht der Iran offenbar den europäischen Unterzeichnerstaaten. Europäische Soldaten im Nahen Osten „könnten in Gefahr sein“, sagte der iranische Präsident Hassan Ruhani am Mittwoch während einer im Fernsehen übertragenen Kabinettssitzung. Es ist das erste Mal, dass Ruhani Europa inmitten der Spannungen mit den USA droht, die sich einseitig aus dem Atomabkommen zurückgezogen haben.

Deutschland, Großbritannien und Frankreich hatten am Dienstag den sogenannten Streitschlichtungsmechanismus des Vertrags ausgelöst. Damit erklärten sie, der Iran verletze zentrale Auflagen, während sie selbst sich stets an den Atompakt gehalten hätten. Der Iran kündigte anschließend eine „starke Antwort“ an.

Das 2015 geschlossene Abkommen der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands mit dem Iran sieht vor, dass Teheran sein Nuklearprogramm so ändert, dass es keine Atombomben bauen kann. Im Gegenzug sollen Sanktionen aufgehoben werden. Die USA haben sich aber 2018 aus dem Vertrag zurückgezogen und neue Sanktionen verhängt. Der Iran hat daraufhin einzelne Vertragsklauseln ausgesetzt und nach der Tötung seines Generals Kassem Soleimani durch die USA zuletzt erklärt, er werde sich nicht mehr an die vorgeschriebene Zahl seiner Zentrifugen zur Urananreicherung halten. Den Vertrag selbst hat er aber nicht gekündigt.

(mja/dpa)