Präsident Hassan Ruhani: Iran bestreitet Verletzung des Atom-Abkommens

UN-Vollversammlung : Iran bestreitet Verletzung des Atom-Abkommens

Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat versichert, dass sein Land sich an das Abkommen zur Begrenzung seines Atomprogramms hält. US-Präsident Donald Trump gab bekannt, dass er eine Entscheidung über einen möglichen Rückzug getroffen habe.

Der Iran sei "nicht unehrlich", sagte Ruhani am Mittwoch in einer Rede vor der UN-Vollversammlung in New York. Er reagierte damit auf US-Präsident Donald Trump, der in seiner UN-Rede am Vortag angedeutet hatte, dass die Vereinigten Staaten aus dem 2015 geschlossenen Abkommen aussteigen könnten.

Der Präsident hat für den Fall einer Verletzung des Atomabkommens durch die USA oder einen anderen Vertragspartner mit einer entschiedenen Reaktion gedroht. "Der Iran wird das Abkommen nicht zuerst verletzten, aber auf jede Verletzung durch die Partner werden wir entschlossen und resolut antworten", sagte Ruhani. "Es wäre sehr schade, wenn das Abkommen von schurkischen Anfängern auf der politischen Bühne zerstört werden würde. Wenn die neue US-Regierung das Abkommen verletzt, verletzt sie nur ihre eigene Glaubwürdigkeit."

Ruhani verteidigte das Abkommen. Es sei ein Zeichen der moderaten Politik des Iran und international begrüßt und unterstützt worden. "Es gehört deswegen der internationalen Gemeinschaft und nicht nur ein oder zwei Ländern." Das Abkommen zu kündigen, wäre eine "verlorene Chance".

US-Präsident Donald Trump hat für sich eine Entscheidung über einen möglichen Rückzug aus dem Atomabkommen mit dem Iran gefällt. "Ich habe mich entschieden", sagte Trump am Mittwoch auf mehrmalige Nachfragen zu dem 2015 geschlossenen Deal. Ob er sein Land aus dem Abkommen zurückziehen werde oder nicht, wollte er aber noch nicht sagen.

In seiner ersten Rede vor der UN-Vollversammlung hatte Trump das Atomabkommen am Dienstag als "Peinlichkeit" für die USA bezeichnet. Er hat bis zum 15. Oktober Zeit, um dem Iran zu bescheinigen, dass er sich an das Abkommen hält. In der Übereinkunft hat Teheran im Gegenzug für eine Lockerung von Wirtschaftssanktionen gelobt, jene Teile seines Atomprogramms einzuschränken, die für den Bau von Atomwaffen verwendet werden könnten.

Das Abkommen über das iranische Atomprogramm war 2015 nach langen Verhandlungen zustande gekommen. Trump hatte das Abkommen immer wieder kritisiert und öffentlich überlegt, daraus auszusteigen. Alle anderen UN-Vetomächte sowie Deutschland sehen in den ausgehandelten Beschränkungen des Nuklearprogramms dagegen eine wirkungsvolle Maßnahme zur rein zivilen Nutzung der Atomkraft.

(veke)