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Pompeo reist im Iran-Konflikt nach Brüssel statt nach Moskau

Medienbericht : Pompeo reist im Iran-Konflikt nach Brüssel statt nach Moskau

Im Konflikt um das Atomabkommen mit dem Iran will US-Außenminister Mike Pompeo einem Medienbericht zufolge kurzfristig zu Gesprächen mit EU-Vertretern nach Brüssel reisen.

Pompeo wolle am Rande des EU-Außenministertreffens mit Vertretern aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien über den Umgang mit dem Iran reden, berichtete der US-Sender CNN am Montag unter Berufung auf das Außenministerium in Washington. Anders als die USA wollen die drei EU-Länder am Atomabkommen mit dem Iran festhalten.

Pompeo wird sich dann am Dienstag in Sotschi mit Präsident Wladimir Putin treffen. Seinen ursprünglich geplanten Besuch in Moskau lässt Pompeo ausfallen. Der Außenminister habe erst im letzten Moment seine Pläne geändert, so der Mitarbeiter.

Die Außenminister der EU-Staaten wollen an diesem Montag in Brüssel über die immer komplizierter werdenden Rettungsbemühungen für das Atomabkommen mit dem Iran beraten. Konkret geht es dabei vor allem darum, trotz amerikanischer Sanktionsdrohungen Handelsbeziehungen mit dem Iran aufrechtzuerhalten.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini reagierte zurückhaltend auf den Überraschungsbesuch von US-Außenminister Mike Pompeo in Brüssel. Pompeo sei immer willkommen, aber man habe beim Außenministertreffen an diesem Montag eine volle Agenda, sagte die Italienerin. „Wir werden im Laufe des Tages sehen, ob und wie wir ein Treffen organisieren können.“

Mogherini sagte, sie sei erst in der Nacht zu Montag über die geänderten Reisepläne von Pompeo informiert worden. Ursprünglich wollte der US-Außenminister eigentlich direkt nach Russland fliegen, wo er sich am Dienstag in Sotschi mit Präsident Wladimir Putin treffen will. Nun soll er am späten Montagvormittag zunächst einmal in Brüssel landen. Diplomaten erwarteten, dass Pompeo die Europäer in Brüssel drängen will, die US-amerikanische Iran-Politik zu unterstützen.

Der britische Außenminister Jeremy Hunt sagte, die Europäer würden Pompeo ihre Sorgen angesichts der aufgestockten US-Militärpräsenz am Persichen Golf zu verstehen geben. Es bestehe die Gefahr, dass es durch Zufall zu einer Eskalation komme, die keine Seite wirklich wolle. „Was wir brauchen, ist eine Ruheperiode, um sicherzustellen, dass jeder versteht, was die andere Seite denkt“, sagte Hunt.

Die Europäer kritisieren die von den USA genannten Gründe für ihren Vertragsausstieg. Das Entwickeln von Raketen und die Destabilisierung durch den Iran seien nicht Teil des Atomvertrags, argumentieren sie. „Falls der Iran eine Atommacht werden sollte, ist es wahrscheinlich, dass auch seine Nachbarn Atommächte werden wollen“, sagte Hunt. „Das wäre ein enormer Schritt in die falsche Richtung.“ Die Region sei ohnehin schon eine der instabilsten in der Welt.

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Maas verwies auf den Finanzmechanismus Instex, den Deutschland, Frankreich und Großbritannien entwickelt haben, um US-Sanktionen gegen Geschäfte mit Iran zu umgehen. Instex ist aber noch nicht einsatzfähig, weil der Iran seine Seite des Tauschbörsensystems noch nicht vollständig umgesetzt hat. “Dieses Instrument muss jetzt weiter operationalisiert und genutzt werden“, sagte Maas.

Wegen US-Sanktionsdrohungen machten zuletzt aber kaum noch ausländische Unternehmen mit dem Iran Geschäfte. Das Land drohte daraufhin in der vergangenen Woche, nach Ablauf einer 60-Tages-Frist den Ausstieg aus dem 2015 geschlossenen Abkommen einzuleiten.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben das iranische Ultimatum zwar gemeinsam mit der EU als nicht akzeptabel zurückgewiesen. Zugleich machten sie aber noch einmal deutlich, dass sie entschlossen sind, den legitimen Handel mit dem Iran aufrechtzuerhalten, um das Abkommen zu retten.

(zim/dpa)