Festnahme von Terrorverdächtigen Plante Bush Militäreinsatz in New York?
Washington (RPO). Medienberichten zufolge soll der ehemalige US-Präsident George W. Bush im Sommer 2002 einen Anti-Terror-Einsatz in New York geplant haben. Zur Festnahme terrorverdächtiger Personen soll Bush den Einsatz von Militärstreitkräften erwogen haben. Bushs damaliger Vizepräsident Dick Cheney hätten ihm dazu geraten. Normalerweise verbietet die US-Verfassung solche Einsätze.
Der frühere US-Präsident George W. Bush hat laut der "New York Times" im Sommer 2002 die Streitkräfte zur Festnahme von Terrorverdächtigen in Buffalo einsetzen wollen. Sein Vizepräsident Dick Cheney und andere Regierungsvertreter hätten ihm seinerzeit dazu geraten, berichtete die Zeitung in der Nacht zum Samstag auf ihrer Website und berief sich dabei auf einen nicht genannten ehemaligen Regierungsbeamten. Die damalige Nationale Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice sei allerdings dagegen gewesen.
In dem Fall ging es dem Bericht zufolge um eine Gruppe von Terrorverdächtigen, die später als die Sechs von Lackawanna bekannt wurden. Die jungen US-Bürger jemenitischer Abstammung hielten sich in Lackawanna, einem Vorort von Buffalo im Staat New York, auf und wurden im September 2002 wegen mutmaßlicher Verbindungen zu Al-Kaida-Chef Osama bin Laden festgenommen. Sie waren geständig und erhielten Haftstrafen zwischen sieben und zehn Jahren.
Die Festnahmen wurden letztlich von Beamten der Bundespolizei FBI vorgenommen. Der "New York Times" zufolge wurde der Einsatz von Soldaten jedoch ernsthaft erwogen. Die Berater von Bush beriefen sich demnach auf ein Memorandum des Justizministeriums vom Oktober 2001 - einen Monat nach den Terroranschlägen von New York und Washington. Darin wird der Präsident weitgehend dazu ermächtigt, das Militär im Interesse der nationalen Sicherheit auch im Inland gegen Al Kaida einzusetzen. Normalerweise verbietet die US-Verfassung solche Einsätze.
