PKK weist Abdullah Öcalans Aufruf zur Niederlegung der Waffen zurück

Nach Aufruf des inhaftierten Führers : PKK weist Öcalans Aufruf zur Niederlegung der Waffen zurück

Die kurdische Untergrundorganisation PKK hat einen Aufruf ihres inhaftierten Führers Abdullah Öcalan zurückgewiesen, ihre Waffen niederzulegen. Mit einer Niederlegung der Waffen könnte ein gut 30 Jahre währender Streit beigelegt werden.

In einer am Sonntag veröffentlichten Erklärung der Rebellenführung hieß es, die türkische Regierung müsse als Erstes Schritte zur Förderung der Demokratie einleiten und ein umstrittenes Sicherheitsgesetz zurückziehen, das derzeit im Parlament debattiert wird.

Die Rebellen verwiesen in der von der prokurdischen Nachrichtenagentur Firat veröffentlichten Erklärung darauf, dass sie bereits einen Waffenstillstand als Teil der Bemühungen zur Beendigung des seit 1984 andauernden Konflikts einhielten.

Öcalan hatte nach Angaben des Abgeordneten Sirri Süreyya Önder vom Samstag die PKK aufgefordert, im Frühjahr einen außerordentlichen Parteitag einzuberufen und die historische Entscheidung zum Ende des bewaffneten Kampfes zu treffen. Önder gehört zu einer Gruppe prokurdischer Politiker, die Öcalan auf seiner Gefängnisinsel besuchen dürfen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan begrüßte die Ankündigung, betonte aber, dass es auf ihre Umsetzung ankomme. "Ich hoffe, dass sie hinter dieser Erklärung stehen", sagte Erdogan. "Es sind die Mitglieder der Terrorgruppe, die die Waffen niederlegen müssen. Falls sie erwarten, dass unsere Sicherheitskräfte die Waffen niederlegen, wäre diese nichts als ein bloßer Traum."

Önder sagte, der Dialog der Konfliktgegner habe trotz vorübergehender Schwierigkeiten inzwischen ein "ernstes Stadium" erreicht. Öcalan habe gesagt: "Der Aufruf ist Ausdruck der Absicht, dass demokratische Politik den bewaffneten Kampf ersetzt."

Hier geht es zur Infostrecke: Der Kurdenkonflikt in der Türkei

(ap)