Pedro Sánchez als neuer Ministerpräsident Spaniens vereidigt

Nach Misstrauensvotum gegen Rajoy : Sánchez als neuer Ministerpräsident Spaniens vereidigt

Einen Tag nach der Abwahl von Mariano Rajoy ist der neue spanische Ministerpräsident vereidigt worden. Der Chef der Sozialisten, Pedro Sánchez hat nun das Amt inne.

Sánchez wurde am Samstag von König Felipe VI. im Amt vereidigt. Er tritt die Nachfolge von Mariano Rajoy an, der am Freitag durch ein Misstrauensvotum aus dem Amt gedrängt worden war.

Damit ist Sánchez der siebte Ministerpräsident des Landes seit dem Ende der Franco-Diktatur 1975 - und der erste, der ohne Parlamentswahl an die Macht gekommen ist. Erstmals in der Geschichte Spaniens verzichtete ein Ministerpräsident bei seiner Vereidigung auf eine Bibel. Rajoy nahm an der Vereidigung seines Nachfolgers teil.

Nun muss Sánchez sein Kabinett zusammenstellen. Es wird erwartet, dass das als linkspopulistisch eingestufte Bündnis Unidos Podemos, das die PSOE bei der Abstimmung unterstützt hat, auf mehrere Ministerposten hofft. Unklar war, welche Zugeständnisse er mehreren kleinen Regionalparteien - unter anderem aus der Krisenregion Katalonien - für ihre Unterstützung machen will. Bis zur Vereidigung des neuen Kabinetts blieben zunächst die Minister aus der Regierung Rajoy im Amt, berichteten spanische Medien am Samstag.

Von den 350 Parlamentsabgeordneten hatten 180 für einen Misstrauensantrag gestimmt, der Rajoy zu Fall brachte. Die Sozialisten hatten den Antrag eingebracht, nachdem ein Gericht in der vergangenen Woche Rajoys konservative Volkspartei PP als „profitsuchende Teilnehmerin“ eines Bestechungsskandals zu 245.000 Euro Strafe verurteilt hatte.

Rajoy weigerte sich, sein Amt freiwillig aufzugeben, gestand aber kurz vor der Abstimmung eine Niederlage ein.

(das/AP/dpa)
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