Parlament in Israel stimmt in erster Lesung für Neuwahlen

Termin wohl im März : Parlament in Israel stimmt in erster Lesung für Neuwahlen

Das Parlament in Israel hat am Mittwoch in erster Lesung für Neuwahlen gestimmt. Einstimmig votierten die Abgeordneten dafür, Anfang März einen neuen Wahltermin anzusetzen.

Es wäre die dritte Parlamentswahl in Israel binnen eines Jahres. Die Entscheidung für Neuwahlen muss noch in zwei weiteren Abstimmungen vom Parlament abgesegnet werden.

Die beiden Abstimmungen sollen noch im Tagesverlauf stattfinden. Der Urnengang ist demnach für den 2. März vorgesehen.

Aus der Parlamentswahl im September war kein klarer Sieger hervorgegangen: Weder die rechtsgerichtete Likud-Partei des unter Anklage stehenden Regierungschefs Benjamin Netanjahu noch die Mitte-Rechts-Liste Blau-Weiß seines Rivalen Benny Gantz hatten sich eine Mehrheit gesichert.

Um Mitternacht (Ortszeit; 23.00 Uhr MEZ) läuft eine letzte Frist für beide ab, eine Mehrheit der Parlamentarier hinter sich zu versammeln und eine neue Regierung zu bilden. Dies ist weder Netanjahu noch Gantz bisher gelungen.

ut/ju

(lukra/AFP)