Fatah und Hamas sind sich einig Palästina hat eine Einheitsregierung
Ramallah/Gaza · Erstmals seit dem Bruch zwischen den Palästinensern vor sieben Jahren gibt es wieder eine Einheitsregierung von Fatah und Hamas.
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas stellte am Montag in Ramallah das Kabinett unter Führung des Ministerpräsidenten Rami Hamdallah vor. Die Übergangsregierung mit 17 Ministern besteht aus Experten, die weder der gemäßigten Fatah von Abbas noch der Hamas angehören.
Israel hatte die Friedensgespräche mit den Palästinensern im April aus Protest gegen die Annäherung ausgesetzt. Die radikalislamische Hamas, die Israels Existenzrecht bestreitet, wird auch von USA und EU als Terrororganisation eingestuft. Die Hamas hatte 2007 gewaltsam die Herrschaft im Gazastreifen übernommen. Seitdem herrschte die gemäßigtere Fatah nur noch im Westjordanland.
Mit dem Putsch war auch eine im Jahr 2006 gebildete erste Einheitsregierung von Hamas und Fatah auseinandergebrochen. Im April hatte die Fatah des gemäßigten Präsidenten Abbas die Bildung einer gemeinsamen Übergangsregierung mit der Hamas vereinbart. Zur Jahreswende sollen auch lange überfällige Wahlen nachgeholt werden.
Der Wirtschaftsexperte Hamdallah war schon vor der Aussöhnung von Fatah und Hamas palästinensischer Regierungschef.