Ostukraine: Berlin und Moskau wollen 1000 OSZE-Beobachter im Donbass

Ostukraine : Berlin und Moskau wollen 1000 OSZE-Beobachter im Donbass

Während die ukrainische Armme mit dem Abzug schwerer Waffen aus dem Krisengebiet im Osten des Landes vorankommen, haben Deutschland und Russland eine deutliche Ausweitung und Stärkung der Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Ukraine gefordert.

Nach Angaben des russischen Außenministeriums plädierten Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und sein russischer Kollege Sergej Lawrow am Freitag in einem Telefongespräch dafür, die Zahl der OSZE-Beobachter zur Überwachung der Waffenruhe in der Region von derzeit rund 450 auf 1000 mehr als zu verdoppeln.

Die OSZE hatte zuvor eine anhaltende Behinderung ihrer Beobachter in der Ostukraine kritisiert. Die OSZE-Mitarbeiter seien "in ihrer Bewegungsfreiheit zu eingeschränkt", um im Konfliktgebiet eine umfassende Kontrolle des Waffenstillstands vorzunehmen, sagte OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier am Rande des EU-Außenministertreffens in Riga der Nachrichtenagentur AFP. Vor einer möglichen Ausweitung und Verstärkung der Mission müsse deshalb sichergestellt werden, dass die Konfliktparteien den Beobachtern uneingeschränkte Bewegung gewährten.

Kiew zieht Raketenwerfer ab

Die ukrainischen Regierungstruppen haben am Freitag den Abzug der großen Raketenwerfer vom Typ Uragan von der Frontlinie im Osten des Landes gemeldet. Wie ein AFP-Fotograf aus der östlichen Stadt Artemiwsk berichtete, wurden dort zwei der Mehrfachraketenwerfer, die jeweils mit 16 Rohren für 220-Millimeter-Raketen ausgerüstet sind, zusammen mit mindestens zehn Howitzer-Kanonen auf einen Zug verladen. Das Militärhauptquartier in Kiew meldete, nach dem Abzug der kleineren Grad-Raketenwerfer seien damit nun auch sämtliche Uragan-Raketenwerfer abgezogen.

Allerdings muss die Armee noch die Kurzstreckenraketen vom Typ Totschka von der Front abziehen. Die notorisch unpräzisen Raketen sind für einen Großteil der zivilen Opfer des elfmonatigen Konflikts verantwortlich. In dem Konflikt zwischen den Regierungstruppen und den prorussischen Separatisten wurden nach UN-Angaben rund 6000 Menschen getötet. Beide Konfliktparteien sind gemäß dem im Februar in Minsk unterzeichneten Friedensplan verpflichtet, ihre schwere Artillerie 25 Kilometer von der Frontlinie zurückzuziehen, um eine Pufferzone zu schaffen.

Der Abzug kommt derweil nur langsam voran und beide Seiten werfen sich gegenseitig vor, ihre Waffen nur abzuziehen, um sie heimlich anderswo wieder an der Front in Stellung zu bringen.

(AFP)
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