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Nato-Treffen in Lissabon: Opposition kritisiert Ja zur Raketenabwehr

Nato-Treffen in Lissabon : Opposition kritisiert Ja zur Raketenabwehr

Die Opposition hat scharfe Kritik an der Bundesregierung geübt, weil diese dem geplanten Nato-Raketenabwehrsystem ohne Finanzkonzept zustimmen will.

"Es ist noch völlig unklar, welche Kosten mit dem Aufbau einer eigenen Nato-Raketenabwehr verbunden sind", sagte SPD-Fraktionsvize Gernot Erler der "Frankfurter Rundschau". Bei den 200 Millionen Euro, von denen Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rassmussen spreche, werde es jedenfalls nicht bleiben. Erler fügte hinzu: "Wie man ein solches System angesichts der Sparzwänge, die auch vor dem Verteidigungsetat nicht halt machen, realisieren will, ist mir ein Rätsel."

Kritik von den Grünen

Ähnlich äußerte sich der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Frithjof Schmidt. Kosten, Funktionsfähigkeit und Bedrohungsanalyse des Projekts seien nicht seriös geklärt, sagte Schmidt der Zeitung.

Beim Nato-Gipfel in Lissabon werde "ein militärisch-industrielles Großprojekt als Black Box blind beschlossen", sagte Schmidt und fügte hinzu: "Das ist falsch. Es ist unglaublich, das aus den Fehlern anderer militärischer Großprojekte in den letzten Jahren wieder nichts gelernt wird." Schmidt bezog sich auf Vorhaben wie das Großraumflugzeug A 400 M und die Abfangraketen vom Typ Meads.

Die 28 Nato-Staaten hatten am Freitag bei ihrem Gipfel in Lissabon vereinbart, das ursprünglich von den USA allein geplante Abwehrsystem gemeinsam aufzubauen. Es wird vornehmlich mit Material und auf Rechnung der USA aufgebaut.

Das System soll aus see- und landgestützten Abwehrraketen im Mittelmeer und in Osteuropa sowie aus Radaranlagen bestehen. Schon geplante oder bestehende Vorrichtungen der Nato-Staaten, die etwa 800 Millionen Euro teuer sind, sollen damit verknüpft werden. Die maximal 200 Millionen Euro Kosten für diese Vernetzung sollen aus dem Nato-Budget über zehn Jahre bestritten werden. Ob darüber hinaus neue Anschaffungen der europäischen Nato-Mitglieder notwendig sind, ist offen.

Hier geht es zur Infostrecke: Die Chronik der Nato

(apd/rtr)