Österreich: ÖVP-Chef Sebastian Kurz will mit den Grünen koalieren

Regierungsbildung in Österreich : Der wendige Sebastian Kurz

Sechs Wochen nach der Wahl stehen in Österreich die Zeichen auf Schwarz-Grün. Nach wochenlangen Sondierungsgesprächen treten ÖVP und Grüne in konkrete Koalitionsverhandlungen ein. Es wird ein Hürdenlauf.

Auf die Frage, wie er angesichts der großen Unterschiede zwischen ÖVP und Grünen die Erfolgsaussichten einer schwarz-grünen Koalition einschätze, bemühte Grünen-Chef Werner Kogler ein Zitat aus „Die Physiker“ von Friedrich Dürrenmatt: „Was alle angeht, können nur alle lösen.“ Unter den 21 Punkten, die der Schweizer Schriftsteller zu dem Stück verfasste findet sich auch das Zitat: „Die schlimmstmögliche Wendung ist nicht voraussehbar. Sie tritt durch Zufall ein.“

Eine treffendere Metapher ließe sich für die bevorstehenden Wiener Koalitionsverhandlungen nicht finden. Sowohl ÖVP-Chef und Ex-Kanzler Sebastian Kurz als auch Kogler sprechen von „ergebnisoffenen“ Gesprächen. In einem Irrenhaus, wie in Dürrenmatts Stück, werden sie wohl nicht enden. Doch unvorhersehbare Zufälle können jederzeit über Erfolg oder Scheitern entscheiden. Die schlimmstmögliche Wendung wäre für Österreich die Neuauflage der Koalition mit der rechten FPÖ, die am „Ibiza-Skandal“, der korrupten Gier und dem Machtwahn ihres Parteichefs Heinz-Christian Strache, vorzeitig geplatzt war.

„Unsere Hand zur ÖVP ist ausgestreckt“, sagte Kogler, wissend, dass Kurz Im Grunde nach der Neuwahl von Ende September keine andere Wahl blieb. Die Sozialdemokraten (SPÖ) sind mit ihrer Führungskrise zu stark mit sich selbst beschäftigt; ein Bündnis mit der wirtschaftsliberalen Partei Neos ist nicht mehrheitsfähig. Und dem neuen FPÖ-Chef Norbert Hofer ist es nicht gelungen, die FPÖ neu aufzustellen.

Wie stark sowohl ÖVP als auch Grüne unter Druck stehen, ihrer politischen Verantwortung nachzukommen, beweist die Tatsache, dass in beiden Parteien die Beschlüsse für eine Zusammenarbeit einstimmig gefasst wurden. Kurz hatte es leichter: Seit der putschartigen Übernahme der Partei vor rund zwei Jahren brauchte er den Gremien seine Entscheidung nur mitzuteilen. Anders Kogler, der die Zustimmung des erweiterten Parteivorstands benötigte, dem auch Vertreter der oft widerspenstigen Basis angehören. Noch nie genoss ein Grünen-Chef ein derart großes Vertrauen wie Kogler, der die Partei Ende September mit dem besten Wahlergebnis ihrer Geschichte wieder in das Parlament zurückgeführt hatte und nun wie ein Filmstar gefeiert wird.

Zwar habe man während der Sondierungsrunden zueinander Vertrauen aufgebaut, versichern Kurz und Kogler unisono. Doch nun müssen sich beide in der Kunst des Kompromisses beweisen, in erster Linie bei den Themen Klima und Migration. Wenn die Gespräche erfolgreich verlaufen, hat Österreich spätestens vor Weihnachten eine neue Regierung. Man werde sich bemühen, auf „das Tempo zu drücken und qualitätsvoll zu verhandeln“, verspricht Kurz. International kann Österreich an Ansehen nur gewinnen. Und das hatte zuletzt wegen der Skandal-FPÖ schwer gelitten. Die erste schwarz-grüne Regierung auf nationaler Ebene innerhalb der EU hätte europaweite Vorbildwirkung – auch als Alternative gegen den grassierenden Rechtspopulismus.