Neues Kabinett nimmt Formen an Obamas Arbeitsministerin Solis tritt zurück
Washington · Das neue Kabinett von US-Präsident Barack Obama nimmt weniger als zwei Wochen vor der Vereidigung für seine zweite Amtszeit immer konkretere Formen an. Arbeitsministerin Solis tritt überraschend zurück.
Für den letzten vakanten Schlüsselposten des Finanzministers soll am Donnerstag der Stabschef des Weißen Hauses, Jacob Lew, nominiert werden, wie am Mittwoch aus Regierungskreisen in Washington verlautete. Der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney, streute dem erwarteten Nachfolger von Timothy Geithner bereits im Vorfeld Rosen und verwies auf dessen jahrzehntelange Erfahrung bei Budgetentscheidungen.
Einige wichtige Personalentscheidungen hat Obama bereits getroffen: Die Nachfolge von Hillary Clinton als Außenministerin soll der Demokrat John Kerry antreten, als neuen Verteidigungsminister hat Obama den ehemaligen republikanischen Senator Chuck Hagel nominiert, und zum neuen CIA-Chef will er John Brennan machen.
Lew wird Finanzminister
Dass Obamas Wahl für das Finanzministerium auf den 57-jährigen Lew fallen dürfte, wird von Beobachtern als Zeichen gewertet, dass der Präsident in seiner zweiten Amtszeit massiv gegen das Rekordhaushaltsdefizit vorgehen will.
Obama habe sich für Lew wegen dessen langjähriger Erfahrung im Regierungsgeschäft und im Privatsektor entschieden, erklärten mit der Personalie vertraute Personen. Während Obamas erster Amtszeit und unter dessen Vorgänger Bill Clinton leitete der 57-Jährige das Haushaltsbüro, das die Aktivitäten der anderen Bundesbehörden überwacht. Außerdem war Lew für die Großbank Citigroup in verschiedenen Spitzenpositionen tätig.
"Im Laufe der vergangenen mehr als 25 Jahre war Lew ein integraler Bestandteil einiger der wichtigsten Finanz- und Steuerbudgetübereinkommen sowie überparteilicher Einigungen in Washington", sagte Regierungssprecher Carney am Mittwoch.
Die Nominierung seines Stabschefs Lew wäre auch ein Zeichen, dass Obama das Finanzministerium stärker an das Weiße Haus binden will - inmitten wichtiger bevorstehender Aufgaben wie einer Lösung für die anhaltenden Reibereien um Haushaltsfragen mit dem Kongress sowie die weitere Umsetzung der Beschlüsse zur Regulierung des Finanzmarktes, die unter Geithner 2010 im Gesetz verankert wurden.
Arbeitsministerin Solis tritt zurück
Ihren Rücktritt kündigte am Mittwoch hingegen Arbeitsministerin Hilda Solis an. Sie informierte ihre Arbeitskollegen am Nachmittag in einer E-Mail über ihren Rücktritt. Darin heißt es, sie habe die Entscheidung mit ihrer Familie und engen Freunden abgestimmt und dann Obama das Kündigungsschreiben ausgehändigt.
Gewerkschaften haben Solis für ihren kompromisslosen Kampf für bessere Lohn- und Arbeitszeitgesetze sowie mehr Sicherheit am Arbeitsplatz gelobt. Wirtschaftsverbände warfen ihr dagegen vor, nicht mehr auf Kooperation gesetzt zu haben.
Aus Regierungskreisen verlautete am Mittwoch zudem, dass Generalstaatsanwalt Eric Holder sowie die Ministerin für Gesundheitspflege und Soziale Dienste, Kathleen Sebelius, und der Kriegsveteranenminister Eric Shinseki im Kabinett Obama Zwei ihre Ämter behalten würden.
Aus der Regierung ausscheiden werden unter anderem Energieminister Steven Chu und die Leiterin der Umweltschutzbehörde EPA, Lisa P. Jackson. Chu dürfte allerdings erst einige Zeit nach der Amtseinführung Obamas am 21. Januar abtreten.
