Nach G8-Konferenz: Obama will Iran-Sanktionen binnen Wochen

Nach G8-Konferenz: Obama will Iran-Sanktionen binnen Wochen

Washington (RPO). Im Atomstreit mit dem Iran will US-Präsident Barack Obama in den kommenden Wochen verschärfte Uno-Sanktionen gegen Teheran durchsetzen. Noch im Frühjahr solle der Uno-Sicherheitsrat neue Strafmaßnahmen beschließen, sagte Obama am Dienstag nach einem Gespräch mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy im Weißen Haus in Washington. Auch die Außenminister der G-8-Staaten verlangten mehr internationalen Druck auf Teheran.

"Ich habe ein Interesse daran, die Sanktionen binnen Wochen einsatzbereit zu sehen", sagte Obama. Allerdings räumte er ein, dass im Sicherheitsrat beim weiteren Umgang mit dem Iran bisher keine Einigkeit herrsche. "Das ist etwas, woran wir noch arbeiten müssen", sagte Obama. Sarkozy machte deutlich, der Iran dürfe seinen "verrückten Kurs" nicht fortsetzten. Die Zeit für eine Entscheidung im Uno-Sicherheitsrat über neue Sanktionen sei reif.

Die USA und andere westliche Staaten werfen der Regierung in Teheran vor, ihr Atomprogramm heimlich zum Bau von Atomwaffen zu missbrauchen. Die Bemühungen der westlichen Staaten, den Iran mit neuen Uno-Sanktionen zum Verzicht seiner Uran-Anreicherung zu zwingen, treten seit Wochen auf der Stelle. Dazu ist die Zustimmung aller Veto-Mächte im Sicherheitsrat erforderlich. Während Russland zuletzt Entgegenkommen signalisierte, lehnt China weitere Strafmaßnahmen gegen Teheran bislang ab.

  • Außenminister bei G-8-Treffen in Kanada : Westerwelle macht wieder Außenpolitik

Die Außenminister der G-8-Staaten riefen den Iran "auf eindringlichste Weise" zur Zusammenarbeit mit der sogenannten Sechsergruppe auf, die aus den fünf ständigen Sicherheitsratsmitgliedern und Deutschland besteht und die mit der Regierung in Teheran über das Atomprogramm verhandelt. Zum Abschluss des zweitägigen G-8-Treffens im kanadischen Gatineau erklärte Kanadas Chefdiplomat Lawrence Cannon am Dienstag, die Ministerrunde wolle den Dialog mit Teheran offenhalten, rufe aber auch die internationale Gemeinschaft dazu auf, "geeignete Schritte zu unternehmen, um den Druck auf den Iran zu erhöhen".

US-Außenministerin Hillary Clinton zeigte sich zuversichtlich, dass sich der Sicherheitsrat bald auf neue Sanktionen gegen den Iran einigen werde. "Die vergangenen 15 Monate haben den Unwillen des Iran gezeigt, seine internationalen Verpflichtungen einzugehen, und darauf basiert meine Einschätzung", sagte Clinton. Sie sagte für die kommenden Wochen "intensive Verhandlungen" voraus.

(AFP/sdr)