Atomare Abrüstung Obama und Medwedew sind sich einig
Moskau (RPO). US-Präsident Barack Obama und der russische Staatschef Dmitri Medwedew haben sich auf einen Rahmenplan für einen neuen atomaren Abrüstungsvertrag geeinigt. Sie unterzeichneten am Montag in Moskau eine entsprechende Absichtserklärung. Der Vertrag soll eine Nachfolgeregelung für den Abrüstungsvertrag START-I finden, der am 5. Dezember ausläuft.
Obama in Moskau
Bei der Ankunft Obamas in Moskau sagte Medwedew am Montag, beide Seiten wollten eine Reihe schwieriger Kapitel aus den vergangenen Jahren schließen und "neue Seiten aufschlagen". "Wenn wir in den kommenden Tagen hart arbeiten, können wir außergewöhnliche Fortschritte erzielen", antwortete Obama, bevor sich die beiden Präsidenten zu einem vierstündigen Gespräch zurückzogen.
Wie die russische Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf einen Vertreter des Außenministeriums in Moskau berichtete, hatten sich die Unterhändler beider Länder kurz vor Obamas Antrittsbesuch in Moskau auf einen Text verständigt, der den Rahmen für die weitere atomare Abrüstung abstecken soll. Dabei geht es um ein Nachfolgeabkommen für den START-I-Vertrag, der Ende des Jahres ausläuft.
Nach Angaben aus dem Kreml sollte das vorbereitende Papier noch keine konkreten Daten, aber Zahlen erhalten. Damit könnte gemeint sein, dass sich die USA und Russland in dem Vorbereitungsdokument bereits auf eine konkrete Zahl von Atomsprengköpfen festlegen. Umstritten ist, ob nur die einsatzbereiten oder auch die eingelagerten Sprengköpfe gezählt werden. Ein Hauptstreitpunkt bei den Verhandlungen sind zudem die US-Pläne für einen Raketenschild in Osteuropa, die Russland als Bedrohung seiner Sicherheit einstuft.
Nach Angaben aus Moskau wollten Obama und Medwedew bei dem Treffen außerdem ein Abkommen unterzeichnen, das den Transit von US-Militärgütern für den Afghanistan-Einsatz über russisches Territorium regelt. Dabei gehe es vor allem um die Nutzung des russischen Luftraumes, aber auch des Landweges. Nach Angaben aus Washington soll zudem eine gemeinsame Kommission zum Schicksal von Kriegsgefangenen und verschollenen Soldaten wiederbelebt werden.
Nach der Unterredung der beiden Präsidenten und einer gemeinsamen Pressekonferenz war für den Abend ein Essen in Medwedews Residenz in Gorki in der Nähe von Moskau geplant, an dem auch die Ehefrauen Swetlana Medwedewa und Michelle Obama teilnehmen sollten. Für Dienstag war ein Frühstück mit Ministerpräsident Wladimir Putin vorgesehen.
Vor seinem Besuch in Moskau hatte Obama den Prozess gegen den früheren russischen Öl-Magnaten Michail Chodorkowski kritisiert. In einem Interview mit der Kreml-kritischen Zeitung "Nowaja Gaseta" nannte der US-Präsident es "seltsam", dass die neuen Anschuldigungen gegen Chodorkowski und seinen früheren Geschäftspartner Platon Lebedew in dem Moment aufgetaucht seien, als eine Begnadigung der Männer in Frage gekommen sei.
Der frühere Chef des Ölkonzerns Yukos war in einem ersten Prozess zu acht Jahren Haft verurteilt worden und sitzt seit 2005 in einem sibirischen Straflager in Haft. Derzeit wird dem Kreml-Kritiker in einem neuen Betrugsverfahren erneut der Prozess gemacht. Kritiker vermuten dahinter einen Versuch, Chodorkowskis Freilassung in absehbarer Zeit zu verhindern. Medwedew hatte eine Begnadigung Chodorkowskis erst am Sonntag abgelehnt.
