Diskussionen am Telefon Obama spricht mit Erdogan über Proteste in der Türkei

Washington · Während die EU am Dienstag ein neues "Kapitel" der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei eröffnet hat, hat US-Präsident Barack Obama hat mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan über die jüngsten Proteste in der Türkei gesprochen.

Recep Tayyip Erdogan: Das ist der türkische Staatspräsident
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In dem Telefonat am Montagabend hätten beide über die Bedeutung von Meinungs- und Versammlungsfreiheit, freier Presse sowie von Gewaltlosigkeit diskutiert, teilte das Präsidialamt in Washington mit. Die USA haben sich schon mehrfach besorgt über das harte Vorgehen der türkischen Sicherheitskräfte gegen die Proteste geäußert. Das Telefonat war aber der erste direkte Kontakt Obamas zu Erdogan seit Beginn der Demonstrationen.

Der Protest gegen die geplante Bebauung eines Stadtparks in Istanbul hat sich seit Ende Mai zu Kundgebungen gegen die konservative Islampolitik Erdogans ausgeweitet. Die Polizei ging massiv mit Wasserwerfern, Tränengas und Gummigeschossen gegen überwiegend friedliche Demonstranten vor. Dabei kamen vier Menschen ums Leben, etwa 7500 Personen wurden Ärzten zufolge verletzt. Als Reaktion auf das harte Vorgehen der Sicherheitskräfte hat die EU auf Druck Deutschlands den Neustart der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei verschoben.

EU hält Kontakt

Die Außen- und Europaminister der EU haben am Dienstag ein neues "Kapitel" der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei eröffnet. Die Verhandlungen über dieses Kapitel der Regionalpolitik sollen aber erst im Oktober beginnen. Erstmals seit drei Jahren ist damit wieder ein neues "Kapitel" eröffnet worden.

Angesichts des umstrittenen Vorgehens der türkischen Sicherheitskräfte gegen regierungskritische Demonstranten soll der offizielle Startschuss aber erst im Herbst gegeben werden, sagte eine Sprecherin der irischen EU-Ratspräsidentschaft am Dienstag in Luxemburg.

Die Entscheidung soll dann im Lichte des neuen Fortschrittsberichts der EU-Kommission getroffen werden.

(REU/felt)
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