Griechenland und internationale Geldgeber Obama fordert enge Zusammenarbeit

Washington/Athen · US-Präsident Barack Obama hat den neuen griechischen Regierungschef Antonis Samaras bei der Umsetzung von Steuerreformen zur engen Zusammenarbeit mit den internationalen Geldgebern seines Landes aufgefordert.

Das ist Antonis Samaras
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Obama habe Samaras in einem Telefonat am Montag (Ortszeit) außerdem zu dessen Wahlsieg gratuliert und ihm nach dessen Augenoperation eine rasche Genesung gewünscht, teilte das Weiße Haus mit.

Griechenland hatte am Samstag eine Liste mit Änderungswünschen am von den Geldgebern auferlegten Sparprogramm vorgelegt. Unter anderem sollen einige Steuern zurückgenommen und gekürzte Leistungen an Geringverdiener wieder eingeführt werden.

Unterdessen sah sich die griechische Regierung mit neuen Problemen konfrontiert. Nach der Erkrankung von Ministerpräsident Samaras und der Verschiebung eines geplanten Besuchs der Troika-Experten aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds in Athen, reichte am Montag der designierte Finanzminister infolge gesundheitlicher Probleme seinen Rücktritt ein. Auf dem EU-Gipfel Ende der Woche werden deshalb keine größeren Entscheidungen zu Griechenland erwartet.

Gedämpfte Erwartungen an EU-Gipfel in dieser Woche

Nach einem Kreislaufzusammenbruch Ende vergangener Woche kündigte der designierte Finanzminister Vassilis Rapanos am Montag an, sein Amt nicht anzutreten. Rapanos war vergangene Woche zum Finanzminister ernannt worden, konnte aber wegen des Zusammenbruchs seinen Amtseid nicht ablegen. Wann ein neuer Finanzminister benannt werden soll, war zunächst unklar.

Ministerpräsident Samaras konnte zwar nach einer Augenoperation wieder das Krankenhaus verlassen, statt ihm wird aber Staatspräsident Karolos Papoulias zum EU-Gipfel reisen. Ursprünglich hätte wegen der Operation von Samaras eigentlich der Außenminister die griechische Delegation leiten sollen.

Die Verschiebung der Troika-Reise dämpfte auch die Erwartungen an den EU-Gipfel am kommenden Donnerstag und Freitag im Bezug auf eine Anpassung der Bedingungen für das griechische Rettungspaket. Der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert machte deutlich, dass die Troika die Eurozone und den IWF über die Lage in Griechenland informieren müsse. Erst dann könne über möglicherweise nötige Änderungen gesprochen werden, sagte Seibert.

(APD)
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