Koalition der Sozialdemokraten mit albanischer Minderheit Zoran Zaev erneut Regierungschef in Nordmazedonien
Skopje · Um Mitternacht wäre die Frist abgelaufen - kurz zuvor billigte das Parlament in Nordmazedonien eine Koalition mit der Partei der albanischen Minderheit. Der Sozialdemokrat Zoran Zaev wird damit erneut Regierungschef.
In Nordmazedonien sind die Sozialdemokraten an die Regierung zurückgekehrt. Anderthalb Monate nach der Wahl billigte das Parlament in Skopje am Sonntag das neue Regierungsbündnis zwischen den Sozialdemokraten und der größten Partei der albanischen Minderheit, der Demokratischen Union für Integration (DUI). Der Sozialdemokrat Zoran Zaev übernahm damit erneut das Amt des Regierungschefs.
Für Zaev und die neue Regierungskoalition stimmten 62 und gegen ihn 51 Abgeordnete im 120-köpfigen Parlament, berichteten Medien in der Hauptstadt Skopje. Das Votum erfolgte kurz vor Ablauf einer Frist um Mitternacht zur Bestätigung einer neuen Regierung. Zaev kündigte eine "Periode der Ordnung, Gerechtigkeit und Disziplin" an.
Bei den Parlaentswahlen im Juli hatten sich die Sozialdemokraten knapp gegen die nationalistische Opposition durchgesetzt. Jedoch konnten sie sich nicht genügend Sitze sichern, um alleine zu regieren. Es war die erste Parlamentswahl seit der historischen Namensänderung des Landes, das sich früher Mazedonien nannte.
Zaev hatte bereits von 2017 bis Anfang dieses Jahres regiert. Er war im Oktober 2019 vorzeitig zurückgetreten, nachdem die Europäische Union ein ursprüngliches Versprechen, Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien einzuleiten, nicht zeitgerecht erfüllt hatte. Danach übernahm vorübergehend ein Kabinett aus Technokraten die Regierungsgeschäfte.
Zaev strebt eine rasche Aufnahme seines Landes in die EU an. Im Wahlkampf hatte er unter anderem mit seinem Erfolg bei der Aufnahme des Landes in die Nato geworben. Nordmazedonien gehört dem Militärbündnis seit vergangenem März an.
International wird es Zaev hoch angerechnet, dass er den Namensstreit mit Griechenland gegen erhebliche Widerstände im eigenen Land beilegte.Mazedonien war bis 1991 eine jugoslawische Teilrepublik. Nach der Erlangung der Eigenstaatlichkeit bekämpfte Griechenland den Landesnamen Mazedonien, weil eine nordgriechische Provinz ebenso heißt. Unter anderem blockierte es das nördliche Nachbarland bei seiner Integration in EU und Nato. Im Rahmen der Einigung mit Athen benannte sich das Land im Vorjahr in Nordmazedonien um.
