Parlamentswahl Rechter Mickoski wird Regierungschef in Nordmazedonien

Skopje · Die nationalistische Partei hatte am 8. Mai bei den Wahlen gesiegt. Hristijan Mickoski will nun in Nordmazedonien eine Koalition mit zwei kleineren Bündnissen bilden.

Hristijan Mickoski wurde vom Parlament von Nordmazedonien am späten Sonntagabend zum neuen Ministerpräsidenten gewählt.

Hristijan Mickoski wurde vom Parlament von Nordmazedonien am späten Sonntagabend zum neuen Ministerpräsidenten gewählt.

Foto: dpa/Boris Grdanoski

Das Parlament in Nordmazedonien hat den Vorsitzenden der nationalistischen Partei VMRO-DPMNE, Hristijan Mickoski, zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. 77 Abgeordnete stimmten am späten Sonntagabend für ihn, 22 gegen ihn, berichtete das Nachrichtenportal vesti.mk. 21 Abgeordnete blieben der Abstimmung fern.

Die nationalistische Partei war aus den Parlamentswahlen am 8. Mai als klare Siegerin hervorgegangen, hat aber im Parlament allein keine Mehrheit. Mickoski bildet daher eine Koalition mit dem albanischen Parteienbündnis VLEN (mazedonisch: VREDI) sowie mit der liberalen Kleinpartei ZNAM. Die VMRO-DPMNE übernimmt 15, VLEN sechs und ZNAM zwei Ministerien.

Die VMRO-geführte Regierung löst eine siebenjährige Periode der Machtausübung durch die Sozialdemokraten (SDSM) ab. Unter dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Zoran Zaev löste das kleine Balkanland den Namensstreit mit Griechenland und benannte sich 2019 von Mazedonien in Nordmazedonien um. Dies machte den Weg frei für den 2020 vollzogenen Nato-Beitritt Nordmazedoniens. Athen hatte den alten Landesnamen abgelehnt, weil seine nördliche Provinz ebenso heißt.

Zuletzt verloren die Sozialdemokraten wegen schlechter Regierungsführung und Missständen in der Verwaltung ihre Popularität und stürzten bei den Wahlen am 8. Mai ab. Nach dem Machtwechsel befürchten Beobachter Rückschritte bei Nordmazedoniens Bemühungen um einen Beitritt zur EU. Die VMRO-DPMNE hält bislang an ihren nationalistischen Positionen fest, die das Verhältnis zu den EU-Nachbarn Griechenland und Bulgarien belasten.

Immerhin verwendete Mickoski beim Ablegen des Amtseides nach seiner Wahl zum Regierungschef den korrekten Landesnamen. Seine Parteifreundin Gordana Siljanovska-Davkova, die bei der Wahl gleichfalls am 8. Mai neue Staatspäsidentin geworden war, hatte bei ihrer Amtseinführung im Vormonat demonstrativ den alten Landesnamen verwendet - und damit einen diplomatischen Eklat ausgelöst.

(juju/dpa)