Vorwurf der USA Russland „betrügt“ bei Sanktionen gegen Nordkorea
New York · Russland und andere Länder sollen mehr Mineralölprodukte an Nordkorea geliefert haben als im Rahmen der Sanktionen erlaubt - und dies angeblich versucht haben zu vertuschen.
Die USA haben Russland beschuldigt, Sanktionen gegen Nordkorea wegen dessen Atomprogramms zu umgehen. Russland habe die Weltgemeinschaft „betrogen, und nun sind sie erwischt worden“, sagte die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley am Montag.
Konkret bezog sich Haley auf einen unabhängigen Bericht mit angeblichen Hinweisen auf Verstöße Russlands und anderer Länder bei der Einhaltung von Sanktionen. Russland hatte dessen Veröffentlichung blockiert. Aus der neuen „schmutzigen“ Fassung seien die Hinweise verschwunden, sagte Haley. Die USA haben die Veröffentlichung in der aktuellen Version nun ihrerseits blockiert.
Nordkorea hat nach US-Schätzungen zwischen Januar und September des laufenden Jahres rund 800 000 Barrel an Mineralölerzeugnissen wie Benzin, Diesel und Schweröl erhalten. Pro Jahr sind aber nur 500 000 Barrel erlaubt. Mit den Sanktionen soll der Druck auf Pjöngjang erhöht werden, sein Atomprogramm einzustellen.
Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja sagte, die Änderungen in dem Bericht seien eine „völlig normale Vorgehensweise“. Die Sanktionen sollten zudem Verhandlungsmittel sein und kein „Vorschlaghammer zum Bestrafen“. Die Gespräche mit Nordkorea seien auch aussichtslos, wenn Pjöngjang im Gegenzug nichts gewinne. „Sanktionen können Diplomatie nicht ersetzen“, sagte Nebensja.
Seit dem Gipfeltreffen zwischen dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un und US-Präsident Donald Trump hat es im Atomkonflikt keine wirklichen Fortschritte oder konkrete Zusagen gegeben. Südkoreas Präsident Moon Jae In wollte am Dienstag zu seinem dritten Treffen mit Kim reisen. Die Erwartungen für den Erfolg dieses Treffens waren aber begrenzt.
