Nordkorea-Konflikt: Donald Trump kritisiert China für Öllieferungen trotz UN-Sanktionen

Angeblich Umgehung der UN-Sanktionen: Trump wirft China Öl-Handel mit Nordkorea vor

Donald Trump hat China vorgeworfen, weiter Öl an Nordkorea zu liefern. Peking sei "auf frischer Tat ertappt" worden, schrieb der US-Präsident. China unterlaufe damit die UN-Sanktionen gegen das isolierte Land. China dementiert.

Im Kurznachrichtendienst Twitter schriebt Donald Trump außerdem: "Sehr enttäuscht, dass China erlaubt, dass Öl nach Nordkorea gelangt." Wenn dies so weitergehe, werde es "niemals eine freundliche Lösung für das Nordkorea-Problem" geben.

Trump drohte nicht direkt mit einer Militäraktion zur Beilegung der Krise. Doch in den vergangenen Monaten hatte die US-Regierung wiederholt angekündigt, dass Nordkorea und seine Führung "vollkommen zerstört" würden, sollte es zum Krieg kommen.

Die südkoreanische Zeitung "Chosun Ilbo" hatte zu Wochenbeginn unter Berufung auf Regierungskreise in Seoul berichtet, US-Satelliten hätten beobachtet, dass chinesische Schiffe seit Oktober dutzende Male Öl an nordkoreanische Schiffe verkauften. Auf den Satelliten-Aufnahmen waren sogar die Namen der Schiffe erkennbar, von denen Öl auf nordkoreanische Tankschiffe umgeladen wurde. Der Handel von Schiff zu Schiff mit Nordkorea ist nach den UN-Sanktionen vom 11. September illegal. Es ging aus Trumps Twitter-Nachricht nicht hervor, ob sein Kommentar sich auf diese Geheimdienstinformationen bezog.

China hat derweil zurückgewiesen, mit Öllieferungen nach Nordkorea gegen UN-Sanktionen verstoßen zu haben. In chinesischen Schiffe sei kein Öl für das Nachbarland transportiert worden, erklärte das Außenministerium am Freitag. Die Volksrepublik werde nicht zulassen, dass chinesische Firmen UN-Resolutionen verletzten. Wenn es Verstöße gebe, werde China diese im Einklang mit dem Gesetz ahnden.

Das chinesische Außenministerium hatte am Mittwoch erklärt, es habe keine Informationen über den Bericht. China halte sich aber strikt und vollständig an die UN-Handelsbeschränkungen, die Nordkorea von der Weiterentwicklung seiner Atom- und Raketentechnologie abhalten sollen, versicherte Außenamtssprecherin Hua Chunying.

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"China sollte mehr tun"

US-Außenminister Rex Tillerson rief Peking auf, als wichtigster Handelspartner Nordkoreas wirtschaftlich den Hebel anzusetzen. Nordkoreas Exporterlöse seien infolge internationaler Sanktionen und dank der neuen US-Politik unter Trump um rund 90 Prozent gesunken, schrieb er am Mittwoch in einem Gastbeitrag in der "New York Times". "China hat gewisse Importverbote und Sanktionen angewendet, aber es könnte und sollte mehr tun", heißt es in Tillersons Beitrag weiter.

Der UN-Sicherheitsrat hatte am 22. Dezember die Sanktionen gegen Nordkorea nochmals verschärft. Die USA hatten sich bei der Ausarbeitung des Sanktionsentwurfs mit China abgestimmt, dem engsten Verbündeten und wichtigsten Öllieferanten Nordkoreas. Beschlossen wurden ein Lieferverbot für fast 75 Prozent der raffinierten Ölprodukte nach Nordkorea sowie eine Deckelung der Rohöllieferungen. Ursprünglich hatte die US-Regierung sogar ein 90-prozentiges Verbot angestrebt.

Eine Einschränkung der Öllieferungen nach Nordkorea war bereits Teil der zuvor verabschiedeten Strafmaßnahmen. Öl ist unter anderem ein wichtiger Rohstoff für das nordkoreanische Raketen- und Atomprogramm. Bereits seit längerem besteht ein Verbot, Kohle, Eisen, Blei, Textilien und Meeresprodukte aus Nordkorea einzuführen.

China hatte seit dem Sommer drei Resolutionen des UN-Sicherheitsrats zugestimmt, die jeweils bestehende Sanktionen verschärften. China gehört zu den Ländern, die ein Vetorecht bei diesen Maßnahmen haben.

(juju)