Parlamentswahl in Nordkorea Nordkoreas Machthaber tritt am heiligen Berg zur Parlamentswahl an
Seoul · Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat sich für die erste Parlamentswahl unter seiner Herrschaft als Kandidat aufstellen lassen. Kim wird am 9. März im "Wahlkreis Paektu-Berg Nummer 111" zur Wahl zur Obersten Volksversammlung antreten.
Kims Nominierung erfolge auf "einstimmigen Wunsch" der Wählerschaft, wie die staatliche Nachrichtenagentur KNCA am Montag berichtete. Gefeiert wurde seine Kandidatur, mit der Kim Jong Un dem Vorbild seines verstorbenen Vaters Kim Jong Il folgt, demnach mit einer Tanzveranstaltung für Armeeangestellte aus dem Wahlkreis.
Der als heilig verehrte Berg Paektu gilt in Nordkorea unter anderem als Symbol der Kim-Dynastie und der Legende nach als Geburtsstätte von Kim Jong Uns Vater Kim Jong Il.
Nach Berichten südkoreanischer Medien war Kim Jong Un als Teil der Nachfolgeregelung seines Vaters Kim Jong Il bereits bei der Wahl vor fünf Jahren zum Mitglied der Obersten Volksversammlung gewählt worden. Auch Kim Jong Il war Mitglied. Nach dessen Tod Ende 2011 wurde sein Sohn, der nach abweichenden Angaben 30 oder 31 Jahre alt ist, an die Machtspitze befördert.
Wahl gilt als Farce
Das kommunistische Regime hatte die Wahl im Januar angekündigt, es ist die erste Parlamentswahl seit der Machtübernahme von Kim Jong Un Ende 2011. Eine echte Wahl haben die Nordkoreaner allerdings nicht: Bei der im Ausland als Farce beschriebenen Abstimmung tritt pro Wahlkreis nur ein von der Arbeiterpartei nominierter Kandidat an.
Die Wähler können in ihrem Bezirk nur mit Ja oder Nein stimmen. Bei der letzten Wahl 2009 wurden nach offiziellen Angaben alle Bewerber mit 100 Prozent gewählt. Die Wahlbeteiligung lag offiziell bei 99,98 Prozent. Das Parlament des autoritär regierten Landes ist zudem praktisch machtlos. Üblicherweise wird die Volksversammlung zwei Mal im Jahr für ein bis zwei Tage einberufen, um Haushaltsvorlagen und Personalentscheidungen zu bestätigen.
Die Wahl im März könnte jedoch Hinweise auf die veränderten Machtverhältnisse in Pjöngjang liefern. Ende vergangenen Jahres war der einflussreiche Onkel Kim Jong Uns, Jang Song Thaek, wegen angeblicher Umsturzpläne hingerichtet worden. Er war wie viele andere Mitglieder der nordkoreanischen Führung Mitglied der Volksversammlung. Die Neuwahl dürfte deshalb auch darüber Aufschluss geben, wer aus dem Machtapparat noch in Ungnade gefallen ist und daraufhin von den Kandidatenlisten gestrichen wurde.
