Friedensprozess auf der Kippe Regionalparlament in Nordirland wird neu gewählt
Belfast · Am Donnerstag waren mehr als 1,2 Millionen Nordiren dazu aufgerufen, ein neues Regionalparlament zu wählen – die vorgezogene Wahl wurde nötig, weil sich die Koalitionsparteien endgültig entzweit hatten. Mit ersten Ergebnissen der Auszählung wird am Freitagnachmittag gerechnet.
Am Donnerstag waren mehr als 1,2 Millionen Nordiren dazu aufgerufen, ein neues Regionalparlament zu wählen — die vorgezogene Wahl wurde nötig, weil sich die Koalitionsparteien endgültig entzweit hatten. Mit ersten Ergebnissen der Auszählung wird am Freitagnachmittag gerechnet.
Anlass war ein aus dem Ruder gelaufenes Förderprogramm für erneuerbare Energien. Für die britische Regierung kommt die Krise in Nordirland zur Unzeit. Ohnehin bedroht der geplante Brexit den fragilen Friedensprozess in dem jahrzehntelang von einem Bürgerkrieg geplagten Landesteil.
Die Befürchtung ist, dass die Trennung Großbritanniens von der Europäischen Union eine befestigte Grenze zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Republik Irland notwendig machen könnte.
Dem Karfreitagsabkommen von 1998 zufolge muss die Regionalregierung aus einer Koalition der beiden größten katholischen und protestantischen Fraktionen gebildet werden. Jüngsten Umfragen zufolge werden das erneut DUP und Sinn Fein sein.
Sollte sich die beiden Parteien nicht auf eine Neuauflage ihrer Koalition einigen können, wäre es denkbar, dass die Region vorübergehend wieder aus London regiert werden muss. Regulär findet die Regionalwahl in dem britischen Landesteil alle fünf Jahre statt. Zuletzt wurde in Nordirland im Mai 2016 gewählt.
