Niederlande: Parlament stuft Massaker an Armeniern als "Völkermord" ein

Niederlande: Parlament stuft Massaker an Armeniern als "Völkermord" ein

Nach dem deutschen Bundestag hat nun auch das niederländische Parlament die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord eingestuft.

Die Parlamentarier stimmten der Vorlage der Regierungsfraktionen am Donnerstagabend mit großer Mehrheit zu: Es gab 142 Ja-Stimmen und nur drei Gegenstimmen. Das Votum dürfte die Spannungen im Verhältnis zwischen den Niederlanden und der Türkei weiter erhöhen.

In der nun angenommenen Entschließung heißt es, dass das Parlament "in eindeutiger Weise vom Völkermord an den Armeniern" ausgeht. Die Abgeordneten beschlossen ebenfalls, künftig regelmäßig einen Regierungsvertreter zur Gedenkfeier in Armenien "für die Opfer des Völkermordes" zu entsenden. Ob sich die niederländische Regierung die Sprachregelung zu eigen macht, blieb allerdings offen.

Die Türkei lehnt die Einstufung der Massaker an bis zu 1,5 Millionen Armeniern in den Jahren 1915 bis 1917 als Völkermord ab. Aus ihrer Sicht handelte es sich um einen Bürgerkrieg zwischen Türken und Armeniern, bei dem beide Seiten zahlreiche Opfer zu beklagen hatten. Die Armenier sprechen dagegen von einem systematischen Völkermord der osmanischen Führung der Jungtürken, dem 1,5 Millionen Armenier zum Opfer fielen.

Im Juni 2016 hatte der deutsche Bundestag die Massaker an den Armeniern als Völkermord eingestuft. Dies löste eine schwere diplomatische Krise mit der Türkei aus.

Niederländisch-türkisches Verhältnis stark angespannt

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Das Verhältnis zwischen der Türkei und den Niederlanden ist zerrüttet, seitdem die Niederlande im vergangenen März zwei türkische Minister daran hinderten, öffentlich kurz vor der niederländischen Parlamentswahl aufzutreten. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatten den Niederlanden wie auch Deutschland wegen der Auftrittsverbote "Nazi-Methoden" vorgeworfen.

Anfang Febuar gab die niederländische Regierung bekannt, ihren Botschafter aus der Türkei endgültig abzuziehen. Als Grund nannte sie, dass Gespräche über eine Normalisierung der Beziehungen keine Einigung gebracht hätten. Der Botschafter war bereits seit März 2017 außer Landes.

pw//cp

AFP

(felt)