Sieben Monate nach der Wahl Schoof kündigte für Juli Regierungsantritt in den Niederlanden an

Den Haag · Am 2. Juli soll das Regierungskabinett in den Niederlanden seine Arbeit aufnehmen, sagt der als Regierungschef vorgesehene Dick Schoof. Wer das Land außer ihm leiten soll, verrät der Ex-Geheimdienstchef nicht.

 Dick Schoof (r.) bei einer Pressekonferenz zu seiner Nominierung als Premier-Kandidat Ende Mai 2024 (Archivfoto).

Dick Schoof (r.) bei einer Pressekonferenz zu seiner Nominierung als Premier-Kandidat Ende Mai 2024 (Archivfoto).

Foto: AFP/RAMON VAN FLYMEN

Sieben Monate nach dem Sieg der Rechtspopulisten bei der Parlamentswahl in den Niederlanden soll Anfang Juli die neue Regierung vereidigt werden und ihre Arbeit aufnehmen. Dies kündigte am Montag der frühere Geheimdienstchef Dick Schoof an, der die neue Regierung führen soll. „Das neue Kabinett wird am 2. Juli vereidigt“, sagte der 67-Jährige laut Bericht der Nachrichtenagentur ANP. „Dieses Datum ist in Stein gemeißelt.“

Weiterhin unklar ist, wer in der neuen Regierung welche Ämter übernimmt. Alle Kandidaten für das Kabinett mit Ausnahme des künftigen Premiers müssen sich noch Parlamentsanhörungen stellen.

Der radikal-rechte Populist Geert Wilders vor einer Woche angekündigt, man habe sich mit den Koalitionspartnern auf die Zusammensetzung des neuen Kabinetts geeinigt. Wilders hatte aber keine Namen genannt. Er sagte, „in den nächsten Stunden oder Tagen“ werde mitgeteilt, wie die Ressorts verteilt würden, und wer Minister werden soll. Bislang ist dies nicht geschehen. Die vier Koalitionspartner hatten sich zuvor darauf geeinigt, dass etwa die Hälfte der Minister nicht aus der Politik kommen sollen.

Die rechtspopulistische PVV von Wilders hatte die vorgezogene Parlamentswahl im November überraschend gewonnen. Der Rechtspopulist bekräftigte anschließend mehrfach seinen Willen, Regierungschef zu werden. Seine islam- und europafeindliche Haltungen erschwerten jedoch die Bildung einer Koalition. Mitte März erklärte Wilders dann seinen Verzicht auf das Amt des Ministerpräsidenten.

Anschließend verständigten sich die PVV, die Bauernpartei BBB, die liberale VVD und die neue Anti-Korruptionspartei NSC auf die Bildung einer Koalition - und auf Schoof als neuen Regierungschef. Die vier künftigen Koalitionspartner hatten sich bisher nur auf die Grundzüge ihrer Regierungspolitik geeinigt. Die neuen Minister sollen im Sommer ein detailliertes Regierungsprogramm ausarbeiten.

(peng/AFP/dpa)