Präsident im Überseegebiet eingetroffen Macron will Krise in Neukaledonien schlichten

Noumea · Seit rund zehn Tagen wird Frankreichs Überseegebiet Neukaledonien von schweren Unruhen erschüttert. Jetzt ist Präsident Macron selbst zur Schlichtung angereist.

Der französische Präsident Emmanuel Macron mit Begleitern und neukaledonischen Repräsentanten in der Residenz des französischen Hochkommissars Louis Le Franc in Nouméa.

Der französische Präsident Emmanuel Macron mit Begleitern und neukaledonischen Repräsentanten in der Residenz des französischen Hochkommissars Louis Le Franc in Nouméa.

Foto: AP/Ludovic Marin

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat bei seinem Besuch in Neukaledonien Gespräche mit den verschiedenen politischen Kräften aufgenommen, um in dem von schweren Unruhen erschütterten französischen Überseegebiet zu schlichten. „Ich stehe an der Seite der Bevölkerung für die Rückkehr zu Frieden, Ruhe und Sicherheit“, sagte Macron nach seiner Landung auf dem Flughafen der 1500 Kilometer östlich von Australien gelegenen Inselgruppe am Donnerstagmorgen (Ortszeit).

Während seines Besuchs würden Entscheidungen getroffen und Ankündigungen gemacht, versprach Macron vor den Treffen mit örtlichen Politikern und Wirtschaftsvertretern. Dabei werde es auch um die Versorgungsengpässe infolge der Krawalle sowie um den wirtschaftlichen Wiederaufbau gehen. Bereits in der vergangenen Woche hatte die Industrie- und Handelskammer den Schaden für die Wirtschaft Neukaledoniens auf mindestens 150 Millionen Euro geschätzt.

Der Präsident wurde von mehreren Kabinettsmitgliedern begleitet, darunter Innenminister Gérald Darmanin und Verteidigungsminister Sébastien Lecornu. „Wir müssen alle Beteiligten an einen Tisch bringen“, betonte Macron in der Hauptstadt Nouméa. Er zähle dabei auf das Verantwortungsgefühl aller.

Die Unruhen in dem Überseegebiet, bei denen bereits sechs Menschen getötet wurden, halten seit mehr als einer Woche an. Es gilt eine nächtliche Ausgangssperre. Die Regierung hat zudem den Onlinedienst Tiktok blockiert. Bei den Krawallen wurden zahlreiche Geschäfte zerstört und geplündert, der Flughafen von Nouméa ist weiterhin für alle kommerziellen Flüge geschlossen. Frankreich verhängte vorübergehend den Ausnahmezustand in Neukaledonien und entsandte zusätzliche Polizei- und Militärkräfte auf die Inselgruppe. Diese würden so lange wie nötig in Neukaledonien bleiben, sagte Macron. Inzwischen hat sich die Lage etwas beruhigt. Der Sender 1ère Nouvelle-Calédonie zitierte aber einen Lokalpolitiker mit den Worten, dass sich die Situation auch jederzeit wieder verschlimmern könne. „Es herrscht ein unbeschreibliches Chaos“, sagte er.

Das Auswärtige Amt in Berlin rät von nicht unbedingt notwendigen Reisen nach Neukaledonien derzeit ab. Australien und Neuseeland fliegen unterdessen einige ihre Staatsbürger aus Neukaledonien aus. Die australische Außenministerin Penny Wong bestätigte am Dienstag, dass Australien von den französischen Behörden die Genehmigung für zwei Evakuierungsflüge aus dem französischen Überseeterritorium erhalten hat.

Auslöser der Ausschreitungen war eine eine geplante Verfassungsreform der Regierung in Paris. Sie sieht eine Änderung des Wahlrechtes für die Provinzwahlen vor, die Tausenden französischstämmigen Bürgerinnen und Bürgern das Wahlrecht und somit mehr politischen Einfluss einräumen soll. Die ursprüngliche Bevölkerung der Inselgruppe, die etwa 40 Prozent der Einwohner ausmacht, befürchtet eine Verringerung ihres Einflusses gegenüber den Festlandfranzosen, die sich in Neukaledonien niedergelassen haben. Vor allem Befürworter einer Unabhängigkeit der Inselgruppe wehren sich gegen die Reform.

Neukaledonien, das etwa 1.500 Kilometer östlich von Australien liegt, ist für Frankreich vor allem militärisch und geopolitisch sowie wegen großer Nickelvorkommen von Bedeutung.

(juju/kkt/AFP/dpa)
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