Israel Neue Gewalt versetzt Frieden einen Dämpfer
Jerusalem (rpo). Wenige Tage nach dem informellen Waffenstillstand im Nahen Osten hat neue Gewalt den Hoffnungen auf Frieden abermals einen Dämpfer versetzt. Aus israelischen Regierungskreisen verlautete am Dienstag, der geplante Truppenrückzug aus fünf Städten im Westjordanland werde sich verzögern.
Der Grenzzaun zwischen Israel und dem Westjordanland
Am Vorabend war ein Gespräch zwischen dem israelischen Verteidigungsminister Schaul Mofas und dem palästinensischen Sicherheitschef Mohammed Dahlan ohne konkretes Ergebnis zu Ende gegangen.
Nach dem tödlichen Schuss auf ein zehnjähriges Mädchen im Gazastreifen drohten die Hamas-Bewegung und sieben weitere militante Organisationen mit Vergeltungsschlägen gegen Israel, "sollten die Verbrechen andauern". Das Mädchen wurde am Montag auf dem Schulhof tödlich getroffen.
Nach palästinensischen Angaben kam die Kugel von einem israelischen Armeeposten, Israel beschuldigte indessen Palästinenser, wahllos in die Luft geschossen zu haben. Militante Gruppen feuerten später mehrere Mörsergranaten auf die israelische Siedlung Neve Dekalim ab. Verletzt wurde niemand.
Das Wiederaufflammen der Gewalt beherrschte das Gespräch von Mofas und Dahlan. Aus israelischen Militärkreisen verlautete, Mofas habe die Palästinenser aufgefordert, für ein Ende des Granatenbeschusses zu sorgen. Davon hänge ab, in wie weit Israel den Palästinensern im Westjordanland Verantwortung übertragen werde.
Den Verlautbarungen zufolge will sich Israel nicht mehr aus den fünf designierten Städten auf einmal zurückziehen, sondern aus einer Stadt nach der anderen - zuerst wahrscheinlich aus Ramallah. Mit dem Abzug werde möglicherweise erst nach dem Treffen zwischen dem israelischen Regierungschef Ariel Scharon und dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas begonnen. Dieses dürfte um den 8. Februar stattfinden. Ein palästinensischer Regierungsvertreter forderte Israel indessen auf, den Truppenabzug wie ursprünglich zugesagt auf einmal durchzuführen.
Der palästinensische Kabinettssekretär Hassan Abu Libdeh stellte eine weiteres bilaterales Treffen binnen der kommenden Tage in Aussicht. Die Stimmung am Montagabend sei angesichts der jüngsten Gewalt frostig gewesen, doch sei der Dialog noch nicht zusammengebrochen. Der palästinensische Kabinettsminister Sajeb Erakat kündigte an, er werde am Donnerstag mit dem israelischen Stabschef Dov Weisglass zusammenkommen, um das Treffen zwischen Scharon und Abbas vorzubereiten.
Grenzübergang Rafah wieder offen
Der seit dem dem 12. Dezember geschlossene Grenzposten Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten wurde am Dienstag wieder geöffnet. Der dem Güterverkehr vorbehaltene Übergang Karni, der vor zwei Wochen Schauplatz eines blutigen Anschlags mit sechs Toten war, bleibt nach den Worten von Mofas jedoch geschlossen, bis die neu im Gazastreifen stationierten palästinensischen Polizisten bessere Sicherheitsvorkehrungen geschaffen hätten. Dies gelte auch für den wichtigsten Grenzübergang Eres.
Die neue US-Außenministerin Condoleezza Rice bezeichnete einen lebensfähigen palästinensischen Staat als Schlüssel zum Frieden im Nahen Osten. Dem müsse auch Israel Rechnung tragen, erklärte sie in Washington. Rice wird im Rahmen ihrer am Donnerstag beginnenden Europareise auch einen Abstecher nach Israel machen.
