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Nato: Türkei stellt sich gegen Beitrittsbeschlüsse aus Schweden und Finnland

Finnland und Schweden : Türkei stellt sich gegen Nato-Beitrittsbeschlüsse aus Skandinavien

Nach wie vor stellt sich die Türkei in Bezug auf die Nato-Beitrittsbeschlüsse von Finnland und Schweden quer. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erklärte am Montagabend, die Türkei werde die geplanten Nato-Beitritte der skandinavischen Länder nicht billigen.

Delegationen aus beiden Ländern sollten sich nicht die Mühe machen, in die Türkei zu reisen, um die türkische Regierung von ihren Beitrittsgesuchen zu überzeugen.

Die Türkei wirft beiden Ländern vor, dort lebende „Terroristen“ nicht auszuliefern. In den vergangenen fünf Jahren hätten weder Schweden noch Finnland positiv auf die insgesamt 33 Auslieferungsersuchen der Türkei reagiert, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Montag unter Berufung auf das Justizministerium in Ankara.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte Schweden und Finnland bereits am Freitag vorgeworfen, sich „wie ein Gästehaus für Terrororganisationen“ zu verhalten. Er habe zu den Nato-Beitrittsplänen der beiden Länder deshalb keine „positive Meinung“. Bei „Terrorverdächtigen“, deren Auslieferung Ankara fordert, handelt es sich laut Anadolu um kurdische Extremisten oder Angehörige der Bewegung des Predigers Fethullah Gülen.

Die Äußerungen des türkischen Präsidenten sorgten in der Nato für Irritationen. Viele andere Nato-Staaten, darunter Deutschland, haben ihre ausdrückliche Unterstützung für die schwedischen und finnischen Beitrittspläne erklärt. Der Generalsekretär des Bündnisses, Jens Stoltenberg, sagte nach einem Außenministertreffen in Berlin am Sonntag, die Türkei habe nicht die Absicht, die Aufnahme Schwedens und Finnlands zu „blockieren“.

Die Türkei beschuldigt seit langem die nordischen Länder, insbesondere Schweden, wo viele türkische Einwanderer leben, extremistische kurdische Gruppen sowie Anhänger des in den USA lebenden Predigers Gülen zu beherbergen. Erdogan macht die Gülen-Bewegung für den Putschversuch in der Türkei 2016 verantwortlich.

Für den Beitritt Finnlands und Schwedens ist ein einstimmiges Votum der Nato sowie die Ratifizierung der Bündnis-Erweiterung durch die Parlamente der 30 bisherigen Mitgliedstaaten nötig.

(felt/AFP)