Nato-Stützpunkt Konya: Bundesregierung will Türkei keine Frist setzen

Streit um Reisen zum Nato-Stützpunkt : Bundesregierung will Türkei keine Frist für Konya-Besuche setzen

Wieder gibt es Streit um den Besuch deutscher Abgeordneter bei Bundeswehrsoldaten in der Türkei. Dieses Mal geht es um den Nato-Stützpunkt Konya. Eine Frist für die Gewährung von Besuchen will die Bundesregierung Ankara jedoch nicht setzen.

"Ich halte es nicht für sinnvoll, jetzt hier Zeiterwartungen in den Raum zu stellen oder Zeitfristen zu nennen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Aber es gebe ein Recht der Parlamentarier, die Truppe zu besuchen. Deshalb werde jetzt auf allen Ebenen, auch über die Nato, das Gespräch mit der Türkei gesucht.

Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts sagte, es handle sich um eine Verschiebung, nicht um eine Absage seitens der Türkei. "Wir nehmen jetzt die Türkei beim Wort und gehen daran, einen baldigen Termin für eine solche Reise mit der Türkei zu besprechen."

Das Auswärtige Amt hatte am Freitag Mitgliedern des Verteidigungsausschusses mitgeteilt, die türkische Regierung habe um eine Verschiebung ihrer für Montag geplanten Reise gebeten - ohne einen neuen Termin zu nennen. Als Begründung gab Ankara den Zustand der deutsch-türkischen Beziehungen an. Zuvor war es zwischen Berlin und Ankara zu erheblichen Verstimmungen gekommen wegen des Anspruchs deutscher Parlamentarier auf Besuche bei Bundeswehrsoldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik. Da es darüber keine Einigung gab, hat die Bundeswehr inzwischen mit dem Abzug aus diesem türkischen Standort begonnen. Anders als Incirlik ist Konya ein Nato-Stützpunkt.

(dpa)
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