Afghanistan Nato plant Machtübergabe ab 2011
Kabul/London (RPO). Kurz vor dem Nato-Gipfel in Lissabon zeichnet sich ab, dass die Machtübergabe in Afghanistan in der ersten Jahreshälfte 2011 beginnen soll. Er rechne mit dem Beschluss, "dass der Übergangsprozess in der ersten Jahreshälfte 2011" beginnen und 2014 beendet werden solle, sagte der Zivilbeauftragte der Nato in Afghanistan, Mark Sedwill. Der Prozess könne aber auch länger als 2014 dauern.
So trainieren US-Soldaten in Afghanistan
Welche Gebiete als erstes an die afghanischen Behörden übergeben würden, werde in Lissabon nicht bekannt gegeben. Berichte über eine entsprechende Landkarte oder einen Zeitplan seien "Spekulation", sagte Sedwill am Mittwoch in Kabul. "Wir werden mit einigen Provinzen anfangen, in manchen Fällen mit der gesamten Provinz, in anderen mit einem Bezirk, einer Gemeinde oder einer Stadt."
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) sprach von einem Beginn der Übergabe der Verantwortung "in den kommenden Monaten". Das Vorhaben der Nato dürfe jedoch nicht mit einem Abzugsbeschluss verwechselt werden, sagte er in einem Interview mit der britischen Tageszeitung "Financial Times", das diese in vollständiger Form auf ihrer Internetseite veröffentlichte. Die Übergabe der Verantwortung solle vielmehr die Grundlagen für einen späteren Abzug legen. Die USA haben den Abzug erster Truppenteile ab Juli 2011 angekündigt, Deutschland strebt das für 2012 an.
2014 als Ziel
Das Jahr 2014 sei ein "Ziel" für das angestrebte Ende der Übergabe, aber keine Frist, sagte Sedwill. "Es könnte eine oder zwei Regionen in dem Land geben, in denen der Übergangsprozess bis 2015 oder länger dauern wird". Der geplante Abschluss der Machtübergabe im Jahr 2014 sei insofern "nicht garantiert". Zudem werde die Stationierung ausländischer Soldaten in Afghanistan vor allem zu Ausbildungszwecken auch nach der Machtübergabe weiter notwendig sein.
US-Präsident Barack Obama hatte im vergangenen Jahr den Beginn eines schrittweisen Abzuges ab Juli 2011 angekündigt. Die US-Regierung wies aber später darauf hin, dass ein kompletter Abzug aller ausländischen Soldaten in absehbarer Zeit noch nicht möglich sei. Afghanistan Präsident Hamid Karsai strebt eine vollständige Machtübernahme bis zum Ende des Jahres 2014 an.
Nato-Gipfel ab Freitag
Westerwelle rief vor dem zweitägigen Nato-Gipfel ab Freitag dazu auf, ernsthafte Anstrengungen zur nuklearen Abrüstung zu unternehmen. Die Atommächte könnten gegenüber anderen Staaten nur eine glaubwürdige Abrüstungspolitik vertreten, wenn sie diese selbst praktizierten, sagte der Minister der "Financial Times". Ein von mehreren Seiten geforderter Abzug der Atomwaffen aus Europa soll in Lissabon nicht beschlossen werden. Auf Drängen Berlins soll es aber einen Ausschuss zur nuklearen Abrüstung geben.
Mit Blick auf die Beziehungen der Nato zu Russland zeigte sich Westerwelle überzeugt, dass das Land die von der Allianz angebotene Beteiligung am geplanten neuen Raketenschirm ernsthaft prüfe. Dies sei ein wichtiger Fortschritt, sagte der Außenminister. Der Raketenschirm soll auf Vorschlag der USA mit NATO-Beteiligung aufgebaut werden, um weite Teile Europas vor Mittelstreckenraketen beispielsweise aus dem Iran zu schützen. Die Nato erwartet zu ihrem Gipfeltreffen auch Russlands Präsident Dmitri Medwedew.
