Nato: Jens Stoltenberg sieht Anzeichen für leichte Entspannung

Vor Vierer-Gipfel in Berlin : Nato sieht leichte Entspannung in Ostukraine

Während die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, der Ukraine und Russlands in Berlin am Montag zu Gesprächen über die Ukraine-Krise zusammenkommen, gibt es im Osten der Ukraine nach Nato-Angaben etwas weniger Kämpfe.

"Es gibt Anzeichen für eine leichte Entspannung", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg der Zeitung "Die Welt". Es befinde sich jedoch weiterhin russisches Militärpersonal im Osten der Ukraine, das die Separatisten unterstütze. Die Lage in der Ostukraine sei "immer noch instabil und schwierig", sagte Stoltenberg.

Zwischen den ukrainischen Regierungstruppen und den prorussischen Separatisten im Osten des Landes gibt es seit September eine in Minsk geschlossene Vereinbarung über einen Waffenstillstand. Er wurde jedoch immer wieder gebrochen. "Die Nato erwartet von der russischen Regierung, dass sie die Vereinbarung von Minsk respektiert und alles tut, damit die Waffenruhe in der Ostukraine nachhaltig umgesetzt wird", sagte Stoltenberg. "Dazu ist es notwendig, dass Russland aufhört, die Separatisten in der Ostukraine zu unterstützen".

Am Montag wollen die Außenminister der Ukraine, Russlands, Frankreichs und Deutschlands in Berlin einen neuen Anlauf nehmen, um den Weg für einen Vierer-Gipfel der Staats- und Regierungschefs im kasachischen Astana zu ebnen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das Gipfeltreffen über den Ukraine-Konflikt von konkreten Fortschritten abhängig gemacht. Eine substanzielle Annäherung der Positionen etwa zu einem Waffenstillstand und der Festlegung der Demarkationslinie sei erforderlich, damit ein Treffen sinnvoll werden könne, ließ Merkel nach Telefonaten mit Russlands Präsident Wladimir Putin und dessen ukrainischem Kollegen Petro Poroschenko am Wochenende erklären.

(REU)